Ablehnung als gemeinsamer Nenner

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Der Protest gegen die von Bund und Ländern wegen der Corona-Pandemie angeordneten Kontaktbeschränkungen, Grenzkontrollen und Bewirtungsverbote hat eine neue Facette. Drei Menschen, die bisher politisch nicht in Erscheinung getreten sind, rufen seit einigen Wochen bei Kundgebungen und vor allem im Internet unter dem Slogan "Widerstand2020" zur Gründung einer neuen Partei auf. Allmählich nimmt die Sache Fahrt auf. Gemeinsamer Nenner derjenigen, die sich dem Arzt, dem Anwalt und der ehemaligen Betreiberin einer Website für Beratung bei Liebeskummer anschließen, ist die Ablehnung einer Politik, die sie als übertriebene Bevormundung empfinden.

Der Rechtsanwalt Ralf Ludwig ist am vergangenen Wochenende in Stuttgart bei einer "Querdenker-Demo" mit großem Applaus bedacht worden. Da hat er gesagt, er könne zwar nicht einschätzen, ob ein Virus gefährlich sei oder nicht. Er sei aber "ein Mensch, der an die Freiheit und an die Selbstverantwortung der Menschen glaubt". Sein Mitstreiter, der Mediziner Bodo Schiffmann, erklärt in einem YouTube-Video: "Wir werden alles daransetzen, zu verhindern, dass eine Impfpflicht kommt."

Zwar ist bislang keine Rede davon, dass eine Impfung gegen das neuartige Coronavirus verpflichtend sein soll, wenn denn eines Tages ein Impfstoff gegen den Erreger der Lungenkrankheit Covid-19 gefunden ist. Im Gegenteil: Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums entgegnete auf eine entsprechende Frage, er gehe eher davon aus, dass sich ohnehin sehr viele Menschen freiwillig für eine Impfung melden würden.

Dennoch unterstützen bereits mehr als 240 000 Menschen eine Online-Petition, die fordert "Zwangsimpfungen" zu untersagen. Ganz zu schweigen von Verschwörungstheoretikern, die in sozialen Medien behaupten, die Corona-Krise sei nur ein Vorwand für Regierungen, um den Bürgern bei einer Impfung heimlich einen Mikrochip zur Überwachung einzupflanzen.

Die Initiatoren von Widerstand2020 versuchten mit ihrer Protestplattform letztlich nur "etwas kollektiv zu organisieren, was ohnehin schon gärt", sagt der Soziologe Matthias Quent, Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena. Es sei noch zu früh, um zu sagen, ob dieses "Internet-Phänomen", das bereits in allen Bundesländern Untergruppen habe, tatsächlich in eine Partei münden werde. Denkbar sei auch, dass dieses populistische Projekt demnächst von rechten Strukturen "übernommen" werde, sagt Quent. dpa

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