Stempel mit der Aufschrift Bundes-Notbremse auf Schutzmaske und Deutschlandfahne - daneben liegen Corona-Test und Maske.
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Die Änderung des Infektionsgeschutzgesetzes tritt am heutigen Freitag (23.04.2021) in Kraft. Doch ab wann müssen die Regeln der Bundesnotbremse umgesetzt werden?

Lockdown

Ab wann gilt die Bundesnotbremse? Start neuer Corona-Regeln steht an

  • Lena Karber
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Die bundesweite Notbremse legt einheitliche Maßnahmen für Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 bzw. 150 und 165 fest. Doch ab wann gelten die neuen Corona-Regeln?

Durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes sollen die Corona-Maßnahmen in Deutschland einheitlicher werden. Dazu haben sich die Verantwortlichen auf eine bundesweit einheitliche Notbremse geeinigt, die verpflichtend greifen soll, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt an drei Tagen in Folge einen bestimmten Wert überschreitet. Doch ab wann gelten die neuen Regeln der Bundesnotbremse genau?

Bundesnotbremse: Neue Corona-Regeln gelten ab Samstag (24.04.2021)

Nachdem das Gesetz am Mittwoch (21.04.2021) vom Bundestag beschlossen wurde, hat es am gestrigen Donnerstag (22.04.2021) den Bundesrat passiert. Anschließend wurde das neue Infektionsschutzgesetz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet und tritt am heutigen Freitag (23.04.2021) in Kraft. Trotzdem müssen die Regeln der vereinbarten Bundesnotbremse heute noch nicht umgesetzt werden.

Stattdessen gelten die Vorgaben ab dem morgigen Samstag (24.04.2021) – zumindest, wenn der Wert bereits an drei Tagen überschritten wurde. Wo das der Fall ist, sollen die Landkreise heute prüfen und dann bekanntgeben, welche Regeln ab dem Wochenende gelten.

Da diese Prüfung heute vorgenommen wird, ist der vergangene Dienstag der Stichtag: In Regionen, wo die Sieben-Tage-Inzidenz seitdem konstant über 100 bzw. über 150 oder 165 liegt, gelten quasi ab Tag eins die daran geknüpften Regeln und Vorgaben.

In der Folge gilt dann: Wenn in einer Region eine festgelegte Inzidenz-Grenze überschreitet, müssen die Vorgaben ab dem übernächsten Tag umgesetzt werden.

Aufhebung der Maßnahmen: Fünftägiges Unterschreiten des vorgegebenen Wertes notwendig

Zurückgenommen werden die Regeln in einer Region erst, wenn die dortige Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Tagen in Folge unter dem entsprechenden Wert liegt. Auch dann fallen die Regeln jedoch nicht von jetzt auf gleich weg, sondern gelten erst ab dem übernächsten Tag nicht mehr.

Das Gesetz soll mindestens bis zum 30. Juni 2021 gelten.

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