Facebook muss suchen und löschen

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Luxemburg (AFP). Facebook kann dazu verpflichtet werden, weltweit und umfassend nach Hasspostings zu suchen und sie zu löschen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, dass das Online-Netzwerk bei beleidigenden und rechtswidrigen Kommentaren nicht nur dazu gezwungen werden kann, weltweit nach sämtlichen "wortgleichen" Äußerungen zu suchen, sondern auch nach "sinngleichen". Hintergrund ist die Klage der früheren österreichischen Grünen-Chefin Eva Glawischnig gegen Kommentare auf einer Facebook-Seite. Nach einem Gerichtsurteil sperrte Facebook in Österreich den Zugang zu dem Beitrag. Der oberste Gerichtshof musste sich schließlich mit der Frage befassen, ob und in welcher Form Facebook weltweit aktiv werden muss. Dazu bat das österreichische Gericht den EuGH um Auslegung der maßgeblichen EU-Richtlinie.

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