Rastplatz Reinhardshain

Zoll überprüft Speditions- und Logistikgewerbe

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Gießen/Grünberg(pm). Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Hauptzollämter Gießen, Frankfurt und Darmstadt hat vergangene Woche bei abgestimmten Kontrollen auf der A 5 und rund um den Frankfurter Flughafen den Lkw-Güterverkehr ins Visier genommen. Eine Kontrollstelle war der Rastplatz Reinhardshain, berichtet Michael Bender, Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen.

Infolge der Pandemiemaßnahmen sei es vermehrt zu Hinweisen durch Logistikverbände gekommen, dass Transportaufträge von Wettbewerbern zu niedrigen Preisen angeboten würden, bei denen die Nichteinhaltung von Rechtsvorschriften befürchtet wird, insbesondere Verstöße gegen den Mindestlohn. Dies nahm der Zoll zum Anlass, gemeinsam mit dem Bundesamt für Güterverkehr Kontrollen bei den Transportunternehmen zu machen.

Bei den Kontrollen in Frankfurt, Heppenheim und auf dem Rastplatz Reinhardshain überprüften 42 Kontrolleure die Beschäftigungsverhältnisse und die Einhaltung der Sozial- und Mindestlohnvorschriften von insgesamt 52 Fahrern überprüft, und zwar bei 31 deutschen und 21 ausländischen Fahrern. Dabei wurden nicht nur die Fahrerkarten ausgelesen, sondern auch alle Ausweise auf Echtheit überprüft.

In 16 Fällen kam es zu Beanstandungen, bei 24 Fällen müssen weitergehende Prüfungen von Geschäftsunterlagen hinsichtlich der Zahlung des Mindestlohnes durchgeführt werden, drei Fahrer waren nicht zur Sozialversicherung angemeldet.

Auf dem Rastplatz Reinhardshain wurde ein russischer Fahrer vorläufig festgenommen. Der 46-Jährige hatte keine gültige Arbeitsberechtigung und war für eine südhessische Spedition im innerdeutschen Güterverkehr unterwegs. Er wurde durch die Ausländerbehörde des Landkreises Gießen ausgewiesen und muss Deutschland verlassen. Sein Lkw blieb stehen.

Bedienstete des Bundesamtes für Güterverkehr stellten in drei Fällen Verstöße gegen die Sozial- und Güterverkehrsvorschriften fest und erhoben zum Teil hohe Bußgelder.

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