Der Termin für den Bürgerentscheid über die Zukunft des Hüttenberger Hallenbades steht noch nicht fest. ARCHIVFOTO: PAD
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Der Termin für den Bürgerentscheid über die Zukunft des Hüttenberger Hallenbades steht noch nicht fest. ARCHIVFOTO: PAD

Zeitpunkt des Bürgerentscheids unklar

  • vonConstantin Hoppe
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Hüttenberg(con). Die Entscheidung über die Zukunft des Hüttenberger Hallenbades vertagt sich aufgrund der Corona-Krise: Eigentlich war für den 21. Juni der Bürgerentscheid darüber angesetzt, ob der Beschluss der Gemeindevertretung für einen Hallenbadneubau aufgehoben wird. Doch aufgrund der derzeitigen Kontaktbeschränkungen muss dieser verschoben werden.

Eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes sieht vor, dass "ein Bürgerentscheid, der von April bis Oktober durchzuführen ist, nicht vor dem 1. November 2020" stattfinden kann. Für Hüttenberg enthält diese Entscheidung eine weitere Besonderheit, wie Bürgermeister Christof Heller auf Nachfrage berichtet: "Nach der Entscheidung der Gemeindevertretung im März muss der Bürgerentscheid innerhalb von drei bis sechs Monaten stattfinden." Diese Frist wäre aber am 1. November längst abgelaufen und eine Fristverlängerung sieht die Änderung des Kommunalwahlgesetzes derzeit nicht vor.

Das wäre aber nicht gerade der Wunschtermin der Gemeinde: Aus Sicht von Heller würde sich die Kommunalwahl im kommenden März besser für den Bürgerentscheid anbieten. So könnten auch die angesetzten Kosten von 10 000 Euro reduziert werden. "Wir haben deshalb Kontakt zum Innenministerium aufgenommen", sagt Heller. Aus Sicht der Gemeinde würden die zusätzlichen fünf Monate kaum einen Unterschied machen und zusätzlich mehr Zeit geben, in der die Bürger informiert werden könnten. "Deshalb hoffen wir, dass im Innenministerium sehr wohlwollend über unseren Vorschlag nachgedacht wird", meint der Bürgermeister.

"Idealerweise könnte der Bürgerentscheid bereits am 1. November stattfinden", sagt dagegen Markus Droß, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens. "Wir müssen natürlich erst einmal abwarten, wie sich die Situation entwickelt. Vor dem Entscheid sind ja noch einige Informationsveranstaltungen nötig", meint Droß. Über eine Zusammenlegung mit den Kommunalwahlen habe man sich noch keine Gedanken gemacht.

Auch die coronabedingte Schließung des Hallenbads wird derzeit genutzt: Denn es stand turnusgemäß eine Überprüfung der Deckenkonstruktion an. Die Statik des Daches wird alle drei Jahre unter die Lupe genommen. Die Prüfung war eigentlich für die Osterferien geplant, jetzt hatte man etwas mehr Spielraum. Probleme mit dem Dach bestanden in dem in die Jahre gekommenen Hallenbad bislang keine - die Ergebnisse der derzeitigen Untersuchung sollen in Kürze vorliegen.

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