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Das Areal rund um Rathaus und Fernwaldhalle soll neu konzipiert und umgestaltet werden - eines der größeren Bauvorhaben, die in der neuen Legislaturperiode anstehen. ARCHIVFOTO: LKL

Zeit der Veränderung

  • vonChristina Jung
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Viele neue Gesichter. Zwei Fraktionen, die künftig gemeinsame Sache machen. Dazu der erklärte Wille aller Mandatsträger zu mehr Miteinander. Bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Fernwald stand so manches Zeichen auf Veränderung.

Keine ausufernden Diskussionen. Eine Sitzung, die trotz 18 Tagesordnungspunkten in nicht einmal anderthalb Stunden abgehalten war. Und nur ein nicht einstimmig gefällter Beschluss. So viel Harmonie ist man aus Fernwalds politischen Gremien nicht gewohnt. Ein Wendepunkt? Zumindest haben sich die Vertreter aller dem Parlament angehörenden Fraktionen offenbar im Vorfeld für ein besseres Miteinander ausgesprochen, wie der alte und neue Vorsitzende der Gemeindevertretung, Dr. Robert Horn (SPD), nach seiner einstimmigen Wiederwahl bei der konstituierenden Sitzung am Dienstagabend erklärte.

Ein Zurück zu den früheren, viel zitierten »Fernwalder Verhältnissen«. Dies sei auch deshalb notwendig, weil in der neuen Legislaturperiode eine ganze Reihe wichtiger Entscheidungen anstünden, die von den Mandatsträgern viel Kraft verlangten, so Horn, zu dessen Stellvertretern Jan-Eric Walb (CDU), Peter Holl (FW) und Martina Rehn (Grüne) gewählt wurden.

FDP geht mit CDU

Gleich zwei Ältestenratsitzungen hatten vor dem ersten Zusammentreffen des neuen Parlamentes stattgefunden. Ein weiteres Indiz für den Willen zur Veränderung. Denn der Ältestenrat hatte in den vergangenen fünf Jahren selten, zuletzt gar nicht mehr getagt. Ob sich das Miteinander tatsächlich nachhaltig verändern wird, wird die Zeit zeigen. Die Gemeindevertretung selbst hat es mit Blick auf die Besetzung schon getan. Sieben Mandatsträger sind neu dabei. Fünf weitere waren zuvor in einem anderen kommunalpolitischen Gremium tätig oder saßen früher schon einmal im Parlament. Eine weitere Veränderung: Der Freie Demokrat Peter Steil macht künftig gemeinsame Sache mit den Christdemokraten, zumindest dort, wo die inhaltlichen Ziele übereinstimmen, wie er sagt. So habe er mehr Zugang zu Mitbestimmungsorganen.

CDU und FDP bilden also eine Fraktionsgemeinschaft. Zusammen mit den Grünen hatten sie für die Wahl des Gemeindevorstandes auch einen gemeinsamen Listenvorschlag aufgestellt. Weil man sich in Gesprächen für die Zukunft offenbar auf eine Zusammenarbeit verständigt hat. Möglicherweise aber auch in der Hoffnung, vier statt nur drei der acht Plätze dort für sich beanspruchen zu können. Da aber SPD und FW ebenfalls eine gemeinsame Liste vorlegten, wurde daraus nichts. Bei der Abstimmung erhielt letztere 15 Stimmen, die Liste von CDU/FDP und Grünen zwölf und damit nur drei Plätze im Gemeindevorstand.

Zu Beigeordneten ernannt wurden Kurt Klingelhöfer, Dieter Appelt und Mohsen Seyedi-Lusser (alle SPD), Erster Beigeordneter Gerhard Pitz und Sebastian Krieger (beide FW), Andreas Habermehl und Mark Reitemeier (beide CDU) sowie Gisela Papstein (Grüne).

Was die Fachausschüsse betrifft, hatte man sich im Ältestenrat auf ein Bennennungsverfahren nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen geeinigt. Bei neun Mitgliedern stellen SPD sowie CDU/FDP künftig je drei Vertreter, die Freien Wähler zwei und die Grünen einen. Benannt wurden diese am Dienstagabend noch nicht.

Auf den Weg brachte die neue Gemeindevertretung unter anderem einen weiteren Erlass von Kita-Gebühren für die Zeit von März bis Mai, außerdem zwei Fraktionsanträge. Der eine, vorgelegt von FW und CDU, nimmt einmal mehr die bereits mehrfach diskutierte künftige Nutzung des Bereiches rund um Fernwaldhalle und Rathaus in den Fokus. Der Gemeindevorstand soll mit Blick auf diverse Bau- und Umgestaltungsmaßnahmen ein Gesamtkonzept zur Entwicklung des Areals einschließlich der Grundstücke von Feuerwehr und Tennisplatz vorlegen. Um alle geplanten Vorhaben »städtebaulich und organisatorisch miteinander zu verbinden«, wie es in der Begründung heißt.

Ein weiterer Antrag, diesmal von FW und SPD, betraf die gemeindliche Förderung bei Projekten des sozialen Wohnungsbaus. In der vergangenen Legislatur bereits diskutiert und im Haushalt mit insgesamt 100 000 Euro berücksichtigt wurde er bei einer Gegenstimme, zehn Enthaltungen und 14 Ja-Stimmen mehrheitlich befürwortet.

Peter Steil (FDP) zog seinen Antrag auf Verkleinerung des Gemeindevorstandes zurück. Drei weitere Anträge gingen auf direktem Weg in die Fachausschüsse, die am 18. und 19. Mai erstmals tagen.

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