Einnahmeausfälle bereiten Sorge

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Wettenberg(pm). Angesichts der Einnahmeausfälle für die Gemeinde durch die Corona-Krise fordert die CDU-Fraktion gemeinsame Beratungen der Fraktionen, um den Haushaltsplan anzupassen. Die Union bedauere, dass für die ursprünglich für Montagabend geplante Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nicht eingeladen worden sei, heißt es in einer Pressemitteilung.

Dieses Gremium hätte bereits erste Überlegungen anstellen können, wie laufende Kosten reduziert und Investitionen gestreckt werden könnten. Entsprechende Beratungen hätte der Ausschuss bereits aus eigener Kompetenz aufnehmen können, in jedem Fall durch die Landesregelungen, nach denen in der Zeit der durch Corona eingeschränkten Sitzungen der HFA als Ersatzgremium für die Gemeindevertretung fungiert.

Der erst im Januar verabschiedete Haushalt der Gemeinde gehe noch von Einnahmen durch Gewerbesteuer von 4,7 Millionen Euro aus, beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer von 8,7 Millionen Euro. "In jedem Fall für das nächste Jahr, aber auch schon 2020", so erläuterte CDU-Vorsitzender Dr. Gerhard Noeske, seien hier verminderte Einnahmen zu erwarten. Zusätzliche Belastungen seien angesichts der fehlenden Eintrittsgelder durch die Absage der "Golden Oldies" oder den ausgesetzten Kita-Gebühren, die zwischen den Fraktionen vereinbart wurden, zu befürchten. Die CDU-Fraktion erwarte regelmäßige Informationen durch den Gemeindevorstand zu den absehbaren Haushaltsverschlechterungen. Zeitig sollten aber auch die Beratungen der Fraktionen beginnen, um die wesentlichen Angebote an die Bürger zu sichern und Gefährdung wichtiger Investitionen zu vermeiden. Möglicherweise werde ein Nachtragshaushalt erforderlich. "In dieser Krise müssten alle Fraktionen zusammenstehen", so Noeske.

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