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Was geht? Was geht nicht?

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Von: Ursula Sommerlad

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Soll die Unterstadt für den Autoverkehr gesperrt werden? Über diese Frage wird in Lich seit einer gefühlten Ewigkeit kontrovers diskutiert. ARCHIV © Patrick Dehnhardt

Die Sperrung der Unterstadt ist ein Dauerthema in Lich. In diesem Sommer sollte ein Verkehrsversuch neue Erkenntnisse bringen. Aber er fand nicht statt. Warum?

Die Sprecher der Licher Mehrheitskoalition waren nicht zufrieden. Schon vor einem Jahr hatte sich die Stadtverordnetenversammlung für eine versuchsweise Sperrung der Unterstadt zwischen April und Oktober ausgesprochen. Jetzt ist der November vorbei und passiert ist: nichts.

»Gießen kriegt innerhalb eines Jahres einen Verkehrsversuch auf dem Anlagenring hin und hier scheitert eine so kleine Maßnahme«, monierte Grünen-Sprecher Berchtold Büxel, dessen Fraktion die Sperrung gemeinsam mit BfL und FDP angeregt hatte und nun vom Magistrat Auskunft verlangte. »Was hindert uns, das zu machen?«, fragte Büxel am Mittwochabend in der Sitzung des Verkehrsausschusses. Er verwies auf das Verkehrskonzept eines Fachbüros, das diese Maßnahme vorschlage und auch begrüße. Den Geschäftsleuten und insbesondere der Eisdiele würde eine autofreie Unterstadt gut bekommen, argumentierte Büxel, der insbesondere den Charakter eines Versuchs betonte. »Es geht doch gerade darum auszuprobieren, ob etwas geht oder vielleicht doch nicht.«

Bürgermeister Dr. Julien Neubert warnte vor einem Schnellschuss. »Die Sperrung ist eine umstrittene Maßnahme. Deshalb muss sie gut vorbereitet werden«, sagte er. »Ein halbjähriger Versuch ohne Akzeptanz bringt uns nichts.« Ins Grübeln gebracht haben den Bürgermeister nicht nur skeptische Wortmeldungen in seiner Bürgersprechstunde. Auch in der Bürgerwerkstatt im Juni in Muschenheim sei Kritik laut geworden.

»Danach haben wir uns gefragt, ob die Abkehr vom Status quo wirklich sinnvoll ist«, beschrieb er die Stimmungslage in der Verwaltung. In jedem Fall sei eine Sperrung der Unterstadt nicht isoliert zu betrachten. Sie müsse in andere Maßnahmen des Verkehrskonzept eingebettet werden. Der Bürgermeister stellte in Aussicht, dass bis zur nächsten Sitzung des Fachausschusses Daten aus den noch laufenden Verkehrszählungen vorgelegt werden können. Diese Zahlen seien auch Grundlage für weitere Beratungen.

Auf Nachfrage Büxels erläuterte Neubert, dass die Poller, die bis 2020 zumindest an den Wochenenden die Einfahrt in die Unterstadt versperrten, nicht einfach wieder aufgestellt werden können. Sie seien damals von der Polizei für nicht mehr zulässig erklärt worden. Auch bei einer Verkehrsschau im September sei die Stadt von der Kommission darauf hingewiesen worden, »dass wir hier nicht einfach nur eine Kette vorhängen können.« Es seien zusätzliche Markierungen erforderlich.

Auch CDU-Sprecher Markus Pompalla forderte, die Anwohner mitzunehmen. »Ich erwarte von den drei antragstellenden Fraktionen Geduld.« Büxels Replik: »Wir hatten viel Geduld, aber wir sehen nicht, dass überhaupt etwas in die Wege geleitet wurde.«

Auch Ausschussvorsitzender Magnus Schneider monierte, dass ein Beschluss des Stadtparlaments nicht umgesetzt worden sei. Neubert korrigierte ihn: »Die Stadtverordnetenversammlung kann in ordnungsrechtliche Fragen nicht beschließen.« Zuständig sei als Ortspolizeibehörde der Bürgermeister, der auch haftbar gemacht werden kann. »Aber ich bin gesprächsbereit. Ich sehe das Thema, und wir sind dran.«

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