Verbotene Kfz-Kennzeichen
Gießen (pm). »HJ«, »NS« oder »SA« - einige KFZ-Kennzeichen mit Abkürzungen, die einen rechtsextremen Hintergrund haben, sind landesweit schon seit mehr als 20 Jahren verboten. Der Landkreis erweitert nun seine Liste um vier weitere Buchstabenkürzel. Auch diverse Zahlenkombinationen sollen schon bald nicht mehr möglich sein.
»BH«, »WP«, »AH« und »HH« - für viele mögen diese Abkürzungen zunächst völlig harmlos daherkommen. Rechtsgesinnte haben sie in den vergangenen Jahren jedoch bewusst auf ihren Nummernschildern genutzt, um entweder auf das verbotene, rechtsextreme Netzwerk »Blood and Honour« oder aber die rassistische Theorie »White Pride« hinzuweisen, die für die Vorherrschaft der »weißen Rasse« steht. Oder aber um Adolf Hitler zu ehren.
Auch Zahlencodes auf der Liste
Künftig ist das nicht mehr möglich, wie Verkehrsdezernent Christian Zuckermann erläutert: »Rechtsextremismus und menschenverachtende Ideologien haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Wir müssen ihnen auf allen Ebenen entschieden entgegentreten. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, Nummernschilder mit diesen Abkürzungen künftig nicht mehr herauszugeben.«
Aus technischen Gründen können Zahlenkombinationen, die der rechtsextremen Szene entstammen, bisher nicht gesperrt werden. Konkret geht es um die Zahlencodes 88, 18 und 444, die für »Adolf Hitler«, »Heil Hitler« und »Deutschland den Deutschen« stehen. Eine Umstellung des Datenverarbeitungssystems soll alsbald dafür sorgen, dass auch diese Kombinationen auf den Gießener Kennzeichen nicht mehr möglich sind.
Für Kennzeichen, die bereits herausgegeben sind, gibt es einen Bestandsschutz - sie müssen nicht zurückgegeben werden und bleiben gültig, bis das betreffende Fahrzeug abgemeldet wird.