CDU unzufrieden

  • Rüdiger Soßdorf
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Gießen(so). Die Beratung zum Etat 2021 im Schulausschuss des Kreistags bot bereits einen Vorgeschmack auf die große Haushaltsdebatte am 14. Dezember im Kreistag. Florian Vornlocher und Lukas Schmitz, zwei junge CDU-Abgeordnete, bemängelten, dass bei zahlreichen Projekten finanziell nachjustiert werden müsse. "Es folgt eine Fehlplanung auf die nächste. Der Etatentwurf zeigt, wie mit unseren Schulen und mit Haushaltsgeldern umgegangen wird", empörte sich Vornlocher im Schulausschuss.

Und Schmitz legte nach: "Schulen erfahren nicht die Aufmerksamkeit, die sie benötigen." Da Planungen nicht mit Weitsicht erfolgten, komme es zu Mehrkosten, etwa durch mehrfach vergessene Brandmeldeanlagen. Zudem fehle es dem Haushalt an Transparenz. Als Beispiel führte er die Planung zur neuen Grundschule Staufenberg an. Dort seien bereits 3,3 Millionen Euro ausgegeben worden, ohne das überhaupt etwas passiert sei. Er kündigte für die oppositionelle CDU an, den Etat abzulehnen.

Schuldezernentin Dr. Christiane Schmahl (Grüne) mochte das so nicht stehen lassen. Mitnichten seien in Staufenberg bereits 3 Millionen Euro ausgegeben - es seien lediglich die ersten Mittel für das 15-Millionen-Projekt bereitgestellt.

Auch den Vorwurf mangelnder Transparenz bei der Planung wies sie zurück: Nach einem Architektenwettbewerb wurden alle Modelle öffentlich ausgestellt. "Ich kann der Union auch nicht helfen, wenn sie das nicht genutzt hat", konterte Schmahl.

Doch auch Wolfgang Greilich (FDP) kritisiert Kostensteigerungen, etwa bei der Willy-Brandt-Schule. Die erwarteten Gesamtkosten liegen nun bei knapp 21 Millionen Euro. Das zeigt der aktuelle Bericht zum Bau-Sachstand. Der weist 1,85 Millionen Mehrkosten aus.

Angesichts von ursprünglichen Planungen für 8,4 Millionen Euro in 2016 spricht Greilich von einer Kostensteigerung um 150 Prozent. Die Dezernentin begründet die kräftig gestiegenen Kosten derweil mit den vom Kreistag mehrheitlich geforderten umfangreicheren Sanierungsarbeiten: Dach, Fenster, Fassade, etc. sind obendrauf gesattelt worden. Schmahl: "Das kostet!"

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