Strom gemeinsam beschaffen

  • Patrick Dehnhardt
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Hüttenberg(pad). Normalerweise muss eine Kommune in regelmäßigen Abständen ihren Energiebedarf europaweit ausschreiben. Wenn bei anderen Kommunen zur gleichen Zeit die Verträge auslaufen, kann man sich für eine Ausschreibung zusammentun. Neben dem Arbeitsaufwand für die Verwaltung ist ein Nachteil, dass der Strom- und Gaspreis vom Tag des Vertragsabschlusses gilt - wenn die Preise sinken, profitiert die Kommune über Jahre hinweg davon nicht.

In Hüttenberg wird nun darüber diskutiert, der "Kommunalen Energie aus der Mitte" beizutreten. Die KEAM gehört zu 80 Prozent den beteiligten Kommunen, kommunalen Einrichtungen und Zweckverbänden - unter anderem ist auch der Zweckverband Lollar-Staufenberg im Boot. Eine Lieferung an Privatkunden ist nicht möglich.

Vereinsförderung in Covid-19-Zeiten

Die KEAM kauft für ihre Anteilseigner den Strom an der Börse und bei Großhändlern ein, beachtet dabei die Preisschwankungen am Markt. Zudem müssen die Verwaltungen keine Ausschreibungen mehr vornehmen. Gerichtsurteile hätten bestätigt, dass die KEAM rechtlich als eigene Gesellschaft der Kommune angesehen werde, daher ein solches Innerhaus-Geschäft ohne Ausschreibung legal sei. Hüttenberg müsse einen Anteil von 2500 Euro erwerben, um bei der KEAM Strom und Gas beziehen zu können.

Die Gemeindevertreter hatten in ihrer Sitzung am Montag dazu noch einige offene Fragen. Sie beschlossen, den Haupt- und Finanzausschuss mit der abschließenden Beratung zu beauftragen.

Die SPD stellte einen Antrag, die Vereine in der Covid-19-Zeit stärker zu unterstützen. Dazu soll die Förderung pro jugendlichem Vereinsmitglied von 7,50 auf 15 Euro verdoppelt werden. Zudem sollten die Vereine bei Mehrausgaben für Hygienemaßnahmen unterstützt werden. "Es wäre ein deutliches Zeichen für das Ehrenamt", sagte Volker Breustedt (SPD).

Bürgermeister Christof Heller wies darauf hin, dass diese Erhöhung der Vereinsförderung 13 000 Euro koste und als überplanmäßige Ausgabe von der Gemeindevertretung abgesegnet werden müsse. Zum Punkt Hygienemaßnahmen riet er zu einer genauen Definition einer Summe X, da die Kosten derzeit kaum abzuschätzen seien. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Lothar Weber (CDU) fragte nach, welche Möglichkeiten der Förderung die Gemeinde derzeit für einen möglichen Hallenbadneubau beantragen könnte. Heller antwortete, dass derzeit nur das SWIM-Programm aussichtsreich sei. Für ein weiteres Förderprogramm ende die Bewerbungsfrist am 31. Oktober - einen Tag vor dem Bürgerentscheid. Auch die Möglichkeit eines Zweckverbands mit Linden und Langgöns sei bereits schon einmal geprüft worden. Jedoch hätten Jörg König (CDU/Linden) und der damalige Bürgermeister Horst Röhrig (SPD/Langgöns) abgewunken.

Hagen Kleiß und Heinz Kinzenbach wurden als Ortsgerichtsschöffen für Rechtenbach benannt. Bürgermeister Heller berichtete, dass Hüttenberg beim "Planungscheck Nahmobilität" abgelehnt worden sei. Man werde nachfragen, woran das gelegen habe.

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