Strenge Hygieneregeln in den Wahllokalen

  • Jonas Wissner
    VonJonas Wissner
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Nicht das erste Mal, doch hoffentlich das letzte Mal: Auch der morgige Super-Wahlsonntag steht im Zeichen der Pandemie. Zum S chutz vor Covid-19 sind strenge Hygienevorschriften umzusetzen. Was sich nicht nur auf die Desinfektion der ausgelegten Kugelschreiber beschränkt. Mit Ausnahme der Wahlkabine ist, so wie in allen öffentlichen Gebäuden, ein Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Was aber, wenn ein querdenkender Maskenverweigerer das Wahllokal betritt?

Dass das Wahlrecht ein höherwertiges Grundrecht ist, wegen Verfügungen zum Infektionsschutz nicht verweigert werden dürfe, schickt Gerhard Schildwächter, Wahlleiter der Stadt Grünberg, seiner Antwort voraus. Bei der Schulung der Wahlhelfer habe man diesen für den Fall der Fälle »kleine Verhaltenstipps« an die Hand gegeben: Nicht zuletzt zum Selbstschutz sollten sie eine Auseinandersetzung vermeiden. Würde aber doch jemand »auffällig«, könne der Wahlvorstand von seinem Hausrecht Gebrauch machen. Unabhängig davon sind Wahlvorstände gehalten, unter Zeugen Verstöße gegen die Maskenpflicht zu dokumentieren. Der Vorgang gehe dann an den Landkreis, der ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten würde.

Dass es bei der Gemeindewahl im März in Grünberg keinerlei Probleme gegeben habe, fügte Schildwächer hinzu. Bleibt also zu hoffen, dass es auch morgen und nicht nur in Grünberg so sein wird. tb

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