Stimmung steigt dank Steuerplus
Wen wundert’s? Auch Grünberg leidet unter den Energiekosten. Allein die Bewirtschaftung der Liegenschaften kommt 161 000 Euro teurer als geplant. Hinzu kommen Mehrkosten im Straßenbau. Doch gibt es einen »Stimmungsaufheller«.
Mit einem Dankeschön an Grünbergs Unternehmen eröffnete Bürgermeister Marcel Schlosser seine Rede, die er zur Einbringung des Nachtrags vor den Stadtverordneten hielt. Trügen diese doch maßgeblich zur Haushaltsverbesserung bei.
In Zahlen: Die Stadt nimmt dieses Jahr 5,6 Millionen Euro Gewerbesteuer ein, 1,3 Millionen mehr, als kalkuliert. Das Plus ist vor allem Ergebnis von Nachzahlungen, da Grünbergs Betriebe besser als erwartet durch die Pandemie gekommen sind. Schlosser warnte daher vor Euphorie: Für die künftigen Jahre sei nicht mit einem so hohen Ertrag zu rechnen, da auf 2022 »nur« 4,8 Millionen Euro entfielen.
Sei’s drum, die Mehreinnahme lässt das Defizit im Ergebnishaushalt mit seinem Volumen von 35,82 Millionen immerhin um 860 000 Euro auf 1,89 Millionen Euro sinken. Rein rechnerisch beträgt die Nettoneuverschuldung maximal 2,64 Millionen. Ob der guten Liquidität jedoch werde man vermutlich auf neue Kredite verzichten können.
Zur verbesserten Stimmung des Kämmerers hat auch die Forstwirtschaft beigetragen: Angetrieben von den Energiepreisen ist der Holzabsatz deutlich gestiegen, sinkt das Defizit um 170 000 auf freilich immer noch 88 000 Euro. Schlosser: »Ob diese Entwicklung dem Nachhaltigkeitsprinzip der Waldbewirtschaftung entspricht, sei dahingestellt.«
Apropos Energie: Grünberg mit seinen 14 Stadtteilen wird für die Bewirtschaftung seiner Liegenschaften 161 000 Euro mehr bezahlen müssen. Bis auf kleinere Instandhaltungen sind dafür v. a. die höheren Preise für Öl und Gas verantwortlich. Das Defizit klettert auf 877 000 Euro. Wohl nicht nur für Schlosser eine »zunehmende Hypothek für die künftigen Haushaltsjahre«.
Warten auf LED
Mehrkosten von 51 000 Euro fallen bei der Straßenbeleuchtung an. Dass die von den Stadtwerken Gießen versorgten westlichen Stadtteile noch nicht auf LED umgestellt sind, sei am Rande erwähnt.
Beim Produkt »Verkehrsüberwachung« steigt das Defizit um 61 000 auf 81 000 Euro. Über die Gründe hat die GAZ, etwa unter der Überschrift »Grünbergs Pech mit den Hipos«, berichtet. Auch bekannt: Gemeinsam mit Reiskirchen soll für 208 000 eine eigene Infrastruktur zur Ahndung von Temposündern angeschafft werden. Just am heutigen Mittwoch entscheiden die Nachbarn über eine Beteiligung, eine Mehrheit wird erwartet.
668 000 Euro werden für den Brandschutz fällig; die Mehrkosten von 110 000 Euro fließen in eine zuverlässige Löschwasserversorgung. Um etwa den gleichen Betrag auf 3,35 Millionen sinkt jedoch das Defizit bei den Kitas.
Teuerung aus dem Untergrund
Auch die Erschließung des Baugebiets Stangenrod schlägt sich im Nachtrag nieder: Mehrkosten beim Kanal (jetzt 450 000 Euro) können wenigstens durch Wenigerausgaben bei der Straße (385 000 statt 540 000 Euro) kompensiert werden.
Fast fertig sind die Grundsanierungen von Färbgraben und Gerichtsstraße. Erstere verteuert sich auf 1,28 Millionen. Nicht zuletzt das Ergebnis hoher Entsorgungskosten belasteten Aushubs, der »dummerweise« bei den Arbeiten zutage trat. Die Straßenarbeiten sind mit 833 000 Euro, der Kanal mit 295 000 Euro und die Wasserleitung mit 167 000 Euro veranschlagt. Etwas günstiger kommt die Gerichtsstraße: 550 000 Euro kostet die Straße, 119 000 Euro der Kanal, 161 000 die Wasserleitung - in Summe 830 000 Euro. Nach Abschaffung der Straßenbeiträge entfallen auch hier die Zahlungen der Anlieger.
Bleibt noch der Hinweis auf verschobene Maßnahmen, wozu etwa der Ausbau des Radwegs zwischen Lehnheim und Stangenrod zählt. Schlosser verwies dazu auf die Vielzahl der laufenden Projekte bei einer dünnen Personaldecke.