In Staufenberg

Widerspruch gegen Magistratswahl

  • vonVolker Heller
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Staufenberg (vh/jwr). Die Stadtverordnetenversammlung hat aus ihren Reihen die Mitglieder für den zehnköpfigen Magistrat gewählt. Wie Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) erläuterte, gab es drei Vorschlagslisten: von der Mehrheitskoalition aus SPD, GAL und FDP sowie von den Freien Wählern und den Christdemokraten. Die Folge sei eine schriftliche, also geheime Wahl.

Gemäß der Stimmenverteilung im Parlament (Koalition 14 Stimmen, FW und CDU 13 Stimmen) sollte sich auch die Mehrheit im Magistrat gestalten, nämlich sechs Sitze für die Koalition und jeweils zwei für FW und CDU.

Nach den Wahlen übernahm Stadtverordnetenvorsteher Ernst Hardt (SPD) die Vereidigung der neuen Magistratsmitglieder, Bürgermeister Gefeller übergab die Ernennungsurkunden. Erste Stadträtin bleibt Bianka de Waal-Schneider (SPD). Weitere Mitglieder sind Rudolf Herzberger (SPD), Daniel Ruhrig (SPD), Susanne Gerschlauer (GAL), Dr. Traude Hamann (GAL), Thomas Kriebel (FDP) sowie Reimund Stohr (FW), Alexander Koch (FW), Thomas Heidlas (CDU) und Brunhild Wald (CDU).

Allerdings kam es bei der Magistratswahl zu einer Überraschung, deren Folgen zunächst offenbar nicht aufgefallen waren: Laut Gefeller erhielt die CDU bei der geheimen Wahl eine Stimme mehr, als sie Sitze im Parlament hat. Als Folge stünde den Christdemokraten nun ein Magistratssitz mehr, den FW indes nur noch ein Sitz zu. Problematisch ist, dass Koch als zweiter FW-Stadtrat am Abend bereits als Ehrenbeamter vereidigt wurde, obwohl sein Sitz rechnerisch nun der CDU zustünde.

Klärung mit Kommunalaufsicht

Laut Gefeller gilt der Magistrat nun als eingesetzt, die für kommenden Montag geplante Sitzung werde aber verschoben. Die CDU habe bereits Widerspruch eingelegt, nun wolle man in Absprache mit der Kommunalaufsicht eine Klärung herbeiführen. Denkbar sei etwa die Erweiterung des Magistrats um einen oder zwei Sitze, so der Bürgermeister.

Hardt gab in der Parlamentssitzung auch die personelle Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses bekannt. Die SPD-Fraktion vertreten Reiner Mehler, Claus Waldschmidt und Horst Watz. Die GAL schickt Susanne Pickenbrock-Hindges und Ralph Wildner, die CDU Dr. Berndt Dugall und Nina Bienko, die FW Dieter Preis und Manfred Hein. Weitere HFA-Mitglieder mit beratender Funktion (ohne Stimmrecht) sind der Stadtverordnetenvorsteher Hardt und seine vier Stellvertreter in dieser Reihenfolge: Wilfried Schmied (CDU), Roland Ehmig (FW), Ilse Staude (GAL) und Klaus Faulenbach (SPD).

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