Votum für Beteiligungsprojekt

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Staufenberg (vh). Das Parlament hat die Fortführung des Projekts "Dabeisein - im Lumdatal" ab dem Jahr 2020 bei einer Gegenstimme beschlossen. Der regionale Ableger des Bundesprogramms "Demokratie leben!" besteht seit 2016 mit den Kommunen Lollar, Staufenberg, Allendorf und Rabenau. Künftig werden auch Reiskirchen und Buseck daran teilnehmen. Die Entscheidung des Rabenauer Parlaments über den Verbleib im Gemeindeverbund steht kurz bevor - der Finanzausschuss hatte den Ausstieg empfohlen. Allerdings wird der Namensteil "im Lumdatal" geändert. Den Vorschlag, künftig "in den Gießener Lahntälern" zu verwenden, fand Dr. Burkhard Staude (GAL) unpassend. Eine Neuformulierung wird noch gesucht. Der zustimmende Beschluss sieht auch vor, dass die finanzielle Beteiligung Staufenbergs an der halben Personalstelle bei 7000 Euro gedeckelt wird. Im Falle der Beteiligung Rabenaus wären jährlich 4580 Euro zu leisten, anderenfalls müsste neu gerechnet werden.

Bürgermeister Peter Gefeller brachte den städtischen Nachtragshaushalt für das Jahr 2019 ein. Beraten und abgestimmt wird über das Zahlenwerk demnächst. Das Jahresergebnis steigt von 8800 Euro Überschuss im Ursprungsplan auf 65 000 Euro an. Etliche Posten bei den Einnahmen und Ausgaben änderten sich. Weniger Einnahmen gab es etwa bei der Einkommensteuer (147 000 Euro) und Gewerbesteuer (50 000 Euro). Höhere Einnahmen erbrachten der Holzverkauf (30 000 Euro) oder die Grundsteuer B (29 000 Euro), Mehrausgaben verursachten die Wiederaufforstung im Wald (65 000 Euro) und neue Lichtkuppeln in der Stadthalle (32 000 Euro).

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