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Der Wegabschnitt vom Erlensee bis zum Bahnübergang kann von Radlern nur vorsichtig befahren werden. Es gibt viele Löcher.

Tiefe Löcher sollen verschwinden

  • vonVolker Heller
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Staufenberg (vh). In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Sport- und Stadthalle ging es vor allem um Anträge und weitere Beschlussfassungen. Viele Freizeitradler dürften sich jedoch vor allem für die Anfrage von Wilfried Schmied (CDU) interessieren, der sich nach dem viel befahrenen Verbindungsweg von Treis nach Mainzlar erkundigte.

Schmied sagte, die Radsportsaison habe begonnen und auf dem Verbindungsweg, den viele Radler nutzten, um die Steigung an der Sandgrube zu vermeiden, seien die gröbsten Löcher noch nicht geflickt. Schmied: »So kann’s nicht bleiben«.

Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) teilte mit, wenn der Zweckverband den Tiefbrunnen II (Mainzlar) saniert habe, dann würde auch dieser Abschnitt des Wegs (Erlensee bis zum Bahnübergang) planmäßig wassergebunden repariert.

Stabile Haushaltslage

Zudem berichtete der Bürgermeister den Stadtverordneten, dass die Stadt Staufenberg gut dastehe, der Hessische Landesrechnungshof habe seit 2016 eine stabile Haushaltslage attestiert. Gefeller: »Zum ersten Mal in der noch jungen Stadtgeschichte«.

Die aktuelle Steuerhochrechnung aus dem Rathaus bewerte die Einnahmen aus der Einkommenssteuer 190 000 Euro unter dem Haushaltsansatz. Bei der Gewerbesteuer habe man eine Punktlandung erreicht.

Der Vierteljahresbericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30. April dieses Jahres sei wie immer »eine Momentaufnahme«, sagte Gefeller. Auf dem Stadtkonto stünden trotz der Pandemie 3,5 Millionen Euro im Haben. »Wir sind mit einem blauen Auge da rausgekommen«, meinte der Bürgermeister. Glücklicherweise hänge man nicht von einem großen Gewerbesteuerzahler ab, sondern sei breit aufgestellt mit vielen kleinen Unternehmen. Wie es wirtschaftlich weitergehe, wenn die schützenden Maßnahmen der Bundesregierung zurückgenommen würden, bleibe abzuwarten.

Gefeller teilte weiter mit, der Hessische Städte- und Gemeindetag habe bei der Bundesregierung moniert, dass für Aufwandsentschädigungen bei Ehrenämtern (hier: Freiwillige Feuerwehr) eine Sozialversicherungspflicht bestehe. Gefeller: »Das schwächt das Ehrenamt«.

Er hatte noch eine aus seiner Sicht schlechte Nachricht. Grundsätzlich finde er die Absicht der Bundesregierung ja gut, ab 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule und ab 2029 bis zur 6. Klasse zu erwirken. Die finanzielle Hauptlast trügen dann die Städte und Gemeinden. Gefeller: »Wir merken das mittelbar über die Schulumlage«.

Stadträte ernannt

Wegen eines Formfehlers bei der Wahl der Magistratsmitglieder in der Stadtverordnetenversammlung vom 4. Mai mussten jetzt drei Magistratsmitglieder neu ernannt werden. Das sind Alexander Koch (FW), Michael Fritz (CDU) und Martin Theimer (SPD). Parlamentsvorsteher Ernst Hardt (SPD) nahm ihre Vereidigung vor, Bürgermeister Gefeller übergab die Ernennungsurkunden zu Ehrenbeamten.

Der neue Jugendbeauftragte des Staufenberger Stadtparlaments heißt Marian Moldenhauer (GAL). Er schlug sich selber vor, und als Stellvertreterin Nina Bienko (CDU).

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