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Bei 8500 Einwohnern verfügt Staufenberg über insgesamt 500 Kindertagesstättenplätze (hier der Anbau der Einrichtung in Treis). Das 2,6-Millionen-Euro-Defizit im Kita-Bereich bereitet der Stadt zunehmend Probleme.

Rücklagen retten Etatausgleich

  • vonVolker Heller
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Staufenberg (vh). Einen Fehlbetrag von 685 800 Euro weist der städtische Haushaltplan Staufenbergs für 2021 im Ergebnisteil aus. Allein der geschätzte Einbruch bei der Gewerbesteuer beträgt 300 000 Euro. Dennoch ist ein Haushaltsausgleich möglich, denn die Stadt hat Rücklagen über insgesamt 3,68 Millionen Euro.

Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) hatte im Dezember seine Haushaltsrede gehalten. In der Folgezeit legten drei der vier Fraktionen ihre Fragen dazu vor. CDU, Freie Wähler und Grün-Alternative Liste wollten insgesamt 24-mal nachhaken. Kein Nachfragebedürfnis hatten die Sozialdemokraten. Im Finanzausschuss wurde der Haushaltsplan nunmehr einstimmig beschlossen.

Investitionen 2021: 1,2 Millionen Euro

Vorsitzender Reiner Mehler (SPD) informierte, man habe zunächst eine digitale Sitzung erwogen und sich dann aufgrund der gesunkenen Inzidenzwerte für eine Präsenz in der Stadthalle entschieden. Um dabei zügig voranzukommen, hatte die Stadtverwaltung alle Fragen im Vorfeld schriftlich aufgelistet und beantwortet. Diese Rechnung ging auf: Innerhalb von 35 Minuten beschloss man jetzt das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024 (2021 sollen 1,2 Millionen Euro investiert werden) einstimmig und nachfolgend den Etat.

Zur Sprache kam die Sport- und Kulturhalle Treis, die energetisch umfangreich saniert werden soll. Dafür stehen im laufenden Jahr 182 000 Euro bereit. Wilfried Schmied (CDU) wollte wissen, ob eine Fotovoltaikanlage auf dem Dach vorgesehen sei und das wirtschaftlich sein könne. Gefeller stellte in Aussicht, vorerst würden die Gesamtkosten einer Sanierung ermittelt. Es könne der Fall eintreten, dass ein Hallenabriss und -neubau aus Kostengründen sinnvoller sei. Beim Neubau würde definitiv eine Fotovoltaikanlage installiert, im Sanierungsfalle werde dies geprüft.

Schmied sprach die Schwierigkeiten wegen der Corona-Pandemie an. Erstmals seit 2015 gingen städtische Steuereinnahmen zurück, es entstehe ein größerer Fehlbetrag. Im Jahresverlauf erwarte er ein noch größeres Steuerloch. Glücklicherweise habe man diesmal auf die Rücklage zugreifen können. Schmied: »Das können wir nicht oft machen.« Anderenfalls stehe die behördliche Haushaltsgenehmigung auf dem Spiel.

»Baff«, so Schmied, sei er gewesen angesichts der Ausweitung des Stellenplans im Kinder- und Jugendbereich von 43 Stellen 2020 auf 54 Stellen in diesem Jahr. Schmied haderte mit den Regierenden in Berlin und Wiesbaden. Dort würden »dauernd die Betreuungsschlüssel erhöht«. Kommunen wüssten inzwischen nicht mehr, wie das zu stemmen sei. In Gefellers Haushaltsrede sei dieser Aspekt zu kurz gekommen, fand Schmied.

Vom Bürgermeister kam die Antwort, er habe sehr wohl das städtische 2,6-Millionen-Euro-Defizit im Kita-Bereich benannt. Bei 8500 Einwohnern verfüge Staufenberg über insgesamt 500 Kita-Plätze. Der Kostenanstieg entstehe durch mehr Personal und Wegfall von früher üblichen Zeitverträgen. Weil allerorten Betreuungspersonal gesucht werde, seien »diese Kräfte reihenweise davongelaufen«.

Gefeller sagte, die Stadt trage 70 Prozent der Gesamtkosten im Kita-Bereich. Das sei zu viel - und im Übrigen die größte finanzielle Belastung aller Kommunen. Bei diesem »wichtigen Thema« fühle er sich von der großen Politik »alleingelassen«, so Gefeller, und: »In Wiesbaden macht die Politik tolle Gesetze, verteilt Zuschüsse. Die Kommunen müssen die Suppe auslöffeln«.

Claus Waldschmidt (SPD) vermisste die notwendigen »finanziellen Signale von Bund und Land«. Bezüglich Haushaltsausgleich sagte er: »Die Rücklagen sind Indiz dafür, dass wir in der Vergangenheit nicht alles falsch gemacht haben.« Niemand im Haupt- und Finanzausschuss zweifelte trotz Kostenproblems an der Notwendigkeit großzügiger Kinderbetreuung in Staufenberg. Auch war Konsens, dass im Sommer/Herbst ein Nachtragshaushalt 2021 eingebracht werden muss.

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