Auch in Treis wird es weiterhin einen Ortsbeirat geben. FOTO: LAS
+
Auch in Treis wird es weiterhin einen Ortsbeirat geben. FOTO: LAS

Ortsbeiräte bleiben bestehen

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
    schließen

Staufenberg(jwr). Es kommt nicht häufig vor, dass Gremien darüber diskutieren, sich selbst aufzulösen. In Staufenberg war das am Dienstagabend der Fall: Parallel, aber in getrennten Sitzungen, berieten die beiden Ortsbeiräte der Kommune darüber, ob es Ortsbeiräte künftig noch braucht. Hintergrund war der Rückzug der Freien Wähler aus dem Treiser Ortsbeirat: Im September hatten Uwe Weimar und Ortsvorsteher Roland Ehmig ihre Demission bekannt gegeben.

Deutliches Votum

Mit der auf den Weg gebrachten Einrichtung eines Senioren- und eines Jugendbeirats, so die Begründung der beiden, werde der Ortsbeirat, dem es ohnehin an Kompetenzen mangle, überflüssig. Auch kämen immer weniger Zuschauer zu den Sitzungen. Die drei verbliebenen Mitglieder des Gremiums hatten sich dann darauf verständigt, zu dritt weiterzumachen.

Im November hatte Ehmig, der weiterhin FW-Fraktionsvorsitzender ist, im Parlament die Auflösung der Ortsbeiräte zum Ende der Legislaturperiode beantragt. Man sei der Ansicht, dass "zusätzlicher Diskussionsbedarf mit den Bürgern in den Ortsbeiratssitzungen" nicht mehr gegeben sei, heißt es im Antrag. Verwiesen wurde erneut auf andere Gremien sowie Bürgerversammlungen und Sprechstunden des Bürgermeisters. Vor vier Jahren war die Abschaffung beantragt, damals hatten die Freien Wähler dies verhindert.

Im Treiser Beirat war die Entscheidung am Dienstagabend schnell gefällt: "Wir sind nicht der Meinung, dass der Treiser Ortsbeirat aufgelöst werden sollte", sagte Ortsvorsteher Peter Moldenhauer (SPD). Alle drei Mitglieder stimmten gegen die Abschaffung sowie eine Reduzierung, damit war das Thema nach wenigen Minuten vom Tisch.

Nebenan diskutierte derweil der gemeinsame Ortsbeirat für Staufenberg, Mainzlar und Daubringen. "Wenn ich mich hier umschaue, ist der Saal voll von Zuhörern", bemerkte Ortsvorsteher Manfred Hein (FW) augenzwinkernd mit Blick auf den leeren Zuschauerbereich. Er sprach von einer "Luftnummer". Auch ihm sei suspekt, warum es offenbar an Interessierten mangle und man müsse sich überlegen, ob ein Weitermachen sinnvoll sei. Reiner Mehler (SPD) sprach sich dafür aus, den Ortsbeirat beizubehalten, er sei "für eine Reihe von Themen das richtige Gremium". SPD-Mann Peter Müller sagte, er habe anfangs Sympathien für den Antrag gehabt. "Die Themen sind oft keine Brüller und ziehen auch kein großes Publikum", daher müsse man überlegen, wie die Sitzungen ansprechender gestaltet werden könnten. Philipp Brée (CDU) meinte, gerade in Zeiten von Politikverdrossenheit sei es das falsche Signal, ein demokratisches Gremium abzuschaffen. Bei einer Gegenstimme von Ortsvorsteher Hein und einer Enthaltung stimmte der gemeinsame Ortsbeirat gegen eine Reduzierung oder Abschaffung. Im Finanzausschuss zog die FW-Fraktion ihren Antrag danach zurück. Im Ergebnis bleibt also alles beim Alten: Auch in der nächsten Legislaturperiode wird es in Staufenberg zwei Ortsbeiräte geben, die Hauptsatzung wird dahingehend nicht geändert.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare