Trotz Corona-Krise und der zu erwartenden Steuereinnahmen für 2020 votiert der städtische Finanzausschuss für den Bau des Dorfplatzes zwischen der Kirche, dem DRK-Gebäude (l.) und dem Friedhof (r., hinter dem Bürgersteig) in Daubringen. FOTO: VH
+
Trotz Corona-Krise und der zu erwartenden Steuereinnahmen für 2020 votiert der städtische Finanzausschuss für den Bau des Dorfplatzes zwischen der Kirche, dem DRK-Gebäude (l.) und dem Friedhof (r., hinter dem Bürgersteig) in Daubringen. FOTO: VH

"Ja" zum Dorfplatz Daubringen

  • vonVolker Heller
    schließen

Staufenberg(vh). Die Corona-Krise stellt in dieser Zeit alles infrage. Jüngst schien die Finanzierung des Projekts der Dorferneuerung "Dorfplatz" im Bereich der Kirche, Friedhof und DRK-Kita in Daubringen zu wanken. Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) informierte den städtischen Finanzausschuss über zu erwartende Mindereinnahmen im Steuerbereich des Haushalts und mögliche Auswirkungen auf den Bau des Platzes.

Geringere Einbußen als befürchtet

Einstimmig gaben die Ausschussmitglieder schließlich jene gut 66 000 Euro frei, die Staufenberg als Eigenanteil zahlen muss. Das finanzielle Risiko kalkulierte man als hinnehmbar. Aufgrund dieser schnellen Entscheidung und angenommen, das Parlament folgt dem Ausschussvotum demnächst, gewährt das Land Hessen gut 94 000 Euro Zuschuss. Die Investitionskosten betragen knapp 161 000 Euro.

Gefeller erläuterte die Arbeitsfortschritte am DRK-Gebäude (Außengelände) und ging auf die Bedeutung des zukünftigen Dorfplatzes ein. Mindereinnahmen zum Trotz müsse die Stadt bisher keinen Nachtragshaushalt aufstellen. Die jüngste Steuerschätzung des Landes Hessen (im Mai) deute auf einen Rückgang von 6,2 Prozent bei der Einkommenssteuer. Dies bedeute für Staufenberg konkret 315 000 Euro weniger 2020. Die Umsatzsteuer werde mit einem Minusprozent geschätzt, in Staufenberg 2800 Euro weniger. Den Einbruch bei der Gewerbesteuer beziffere der Landesrechnungshof mit 24,8 Prozent. Staufenberg müsste dann auf 44 6000 Euro verzichten. Tatsächlich liege dieser Betrag mit Stand vom 2. Juni nurmehr bei 252000 Euro, erläuterte der Bürgermeister.

Wenn alles schieflaufe, hätte Staufenberg insgesamt steuerliche Mindereinnahmen von 765 000 Euro in diesem Jahr. Er hoffe indes, Bund und Land würden die zugesagten Konjunkturprogramme auch umsetzen. Hessen erhielte dann 2,5 Milliarden Euro Unterstützung. Für diesen Fall rechnet Gefeller mit einer kompletten Deckung der Gewerbesteuer-Ausfälle. Auch die Mindereinnahme bei der Einkommenssteuer werde wohl weniger drastisch sein, nämlich nur 188 000 Euro. Hinzu komme, dass die Hälfte des Jahresbeitrags der Stadt Staufenberg zum Landesprogramm "Hessenkasse" gestundet würde, mithin 103 000 Euro zusätzliche Entlastung für 2020.

Folglich rechnete Gefeller für den günstigsten Fall insgesamt lediglich 85 000 Euro Mindereinnahmen für den Haushalt 2020.

Claus Waldschmidt (SPD): "Ich hoffe auf die Kompensationen, auch wenn die Höhe unbekannt ist". Jede Investition einer Kommune helfe überdies der Konjunkturbelebung auf die Sprünge.

Wilfried Schmied (CDU) betonte den hohen funktionellen Wert des künftigen Dorfplatzes: "Das sollte zu schultern sein. Wir können es nicht verschieben, sonst gibt es keinen Landeszuschuss." Manfred Hein (FW): "Ich bin sehr dafür." Ilse Staude (GAL) stimmte ebenfalls zu.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare