Haushalt genehmigt

  • vonVolker Heller
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Staufenberg (vh). In seinen Mitteilungen zur konstituierenden Sitzung des Staufenberger Stadtparlaments gab Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) bekannt, das Regierungspräsidium Gießen habe am 13. April den städtischen Haushalt 2021 genehmigt.

Das RP habe festgestellt, es gebe zwar einen Fehlbetrag über 685 800 Euro im ordentlichen Ergebnis. Dieser sei jedoch über die ordentliche Rücklage von 2,41 Millionen Euro ausgeglichen worden, berichtete der Rathauschef den Kommunalpolitikern.

Geld aus dem Hilfsprogramm

Gefeller informierte, in den Kindertagesstätten sei dieser Tage eine Notbetreuung eingerichtet worden. Der noch amtierende Magistrat habe jetzt beschlossen, im Falle einer Betreuung zu Hause die Elternbeiträge für die Monate Mai und Juni zu stunden. Über die Befugnisse des Magistrats hinaus könne das Parlament auf seiner nächsten Sitzung beschließen, jene Elternbeiträge zu erlassen.

Gefeller erwähnte ein mit 40-Millionen-Euro ausgestattetes Corona-Hilfsprogramm für Kommunen der hessischen Landesregierung. Daraus habe Staufenberg im vorigen Jahr 67 319 Euro erhalten. Für 2021 rechnet Gefeller mit ähnlich viel Geld aus Wiesbaden.

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