Laut aktueller Planung sollen die Kindertagesstätten am 2. Juni wieder über die Notbetreuung hinaus öffnen. Staufenbergs Bürgermeister kritisiert, dass es noch keine Vorgaben des Landes für den Regelbetrieb gibt. SYMBOLFOTO: DPA
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Laut aktueller Planung sollen die Kindertagesstätten am 2. Juni wieder über die Notbetreuung hinaus öffnen. Staufenbergs Bürgermeister kritisiert, dass es noch keine Vorgaben des Landes für den Regelbetrieb gibt. SYMBOLFOTO: DPA

Gefeller kritisiert Landesregierung

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Staufenberg(pm/jwr). Wenn es zurzeit um Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen in Hessen geht, steht vor allem die Landesregierung im Fokus. Entscheidungen, die auf dieser Ebene getroffen werden, müssen von den Kommunen vor Ort umgesetzt werden. Das gilt auch für die in der Vorwoche verkündete, schrittweise Wiederaufnahme des regulären Kita-Betriebs ab 2. Juni. Staufenbergs Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) kritisiert nun in seiner Wochenkolumne, konkrete Regeln würden zurzeit seitens des Landes zu kurzfristig kommuniziert - in diesem Fall beim Thema Kita-Öffnung: Sozialminister Kai Klose habe das Ziel ausgegeben, dass jedes Kind noch vor den Sommerferien eine Kita wieder besuchen könne. Bis heute stehe aber nicht fest, "wie sich die Landesregierung die Umsetzung dieses Versprechens vorstellt".

Warten auf Verordnung

Klose habe in Aussicht gestellt, eine für die Öffnung notwendige Verordnung werde "rechtzeitig" auf den Weg gebracht. Gefeller weiter: "Mit Blick auf die bisherige Regelungspraxis der Landesregierung will ich für unsere Erzieherinnen und Erzieher hoffen, dass unter dem Wort ›rechtzeitig‹ nicht erneut eine Umsetzungszeit von nur zwei Tagen zu verstehen ist." Im Zusammenhang mit den kürzlich ermöglichten Lockerungen bei Sportstätten sei dies der Fall gewesen.

Der Bürgermeister sieht den allmählichen Kita-Regelbetrieb ab 2. Juni skeptisch: Bis zu 40 Prozent des Kita-Personals stünden wegen der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe nicht zu Verfügung, Hygienestandards sowie Infektionsschutzmaßnahmen müssten eingehalten und Gruppengrößen sehr wahrscheinlich beschränkt werden. "All das ist der Landesregierung seit Längerem bekannt. Deshalb hätte die zwingend notwendige Landesverordnung nicht erst ›auf den Weg gebracht‹ werden, sondern schon längst da sein müssen", schreibt er.

Noch sei in dieser Hinsicht "nichts geklärt", kritisiert Gefeller im Gespräch mit der GAZ. Andere Bundesländer seien teils schneller, wenn es um konkrete Auslegungshinweise gehe.

Die Landesregierung müsse "auch an die unteren Behörden denken". Anstatt allen Kindern die Rückkehr in die Kitas nun in Aussicht zu stellen, wäre ihm persönlich die Ausweitung der Notbetreuung, etwa für Kinder mit schwierigen familiären Verhältnissen, lieber gewesen, so der Bürgermeister.

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