SPD Staufenberg

»Erstattung des Kita-Beitrags auf dem Weg«

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Staufenberg (pm). »Die Kita-Beitragserstattung ist längst auf dem Weg.« So kommentiert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Reiner Mehler eine Forderung der Staufenberger CDU, Eltern in der Kommune zu entlasten, die ihre Kita-Kinder in der Pandemie zu Hause betreuen. Mehler bezeichnet es zudem als keinen guten Stil, auf dem Rücken besorgter Eltern Wahlkampf zu betreiben.

Auf Veranlassung von Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) sei bereits ein Schreiben an die Kita-Eltern verschickt worden. Sie werden gebeten mitzuteilen, wer sein Kind im Januar und im Februar daheim betreut. Diesen Eltern wurde zugleich in Aussicht gestellt, die Kita-Beiträge für Januar erstattet und für Februar erlassen zu bekommen. Beides stehe unter dem Vorbehalt der Entscheidung des Magistrats, der die Kitabeiträge stunden kann, sowie der Stadtverordnetenversammlung, die die Kita-Beiträge endgültig erlassen kann. Der Bürgermeister gehe davon aus, dass beide Gremien seinem Vorschlag zustimmen werden.

Der Bürgermeister schlage im Interesse des Infektionsschutzes den Beitragsverzicht für Januar und Februar vor, obwohl die Landesregierung bisher nur für den Januar eine finanzielle Beteiligung zugesagt habe. Die Staufenberger SPD Staufenberg stehe hinter dem Vorschlag von Gefeller und werde sowohl im Magistrat als auch in der Stadtverordnetenversammlung dem Vorschlag zustimmen.

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