Einspruch liegt vor
Staufenberg (jwr). Gerhard Amend, der bei der Staufenberger Bürgermeisterwahl als unabhängiger Bewerber angetreten war, hat nun wie angekündigt Einspruch eingelegt. Dieser lag, wie Staufenbergs Wahlleiter Steven Herdman informiert, am Montag vor und sei form- und fristgerecht eingegangen.
Laut Herdman nennt der 62 Jahre alte Amend verschiedene Gründe für den Einspruch, vor allem habe Bürgermeister Peter Gefeller aus seiner Sicht die »Neutralitätspflicht« im Wahlkampf verletzt. Dem Wahlleiter zufolge wird nun eine Einschätzung des Hessischen Städte- und Gemeindebunds (HSGB) eingeholt, dann werde die Stadtverordnetenversammlung darüber entscheiden. Weise diese den Einspruch zurück, sei eine Klage vor dem Verwaltungsgericht grundsätzlich möglich.
Nicht der erste Einspruch
Wie Herdman erläutert, hat Amend als Direktkandidat die Möglichkeit, die Wahl direkt anzufechten, andernfalls wären dafür Unterschriften von einem Prozent aller Staufenberger Wahlberechtigten nötig. Dass es zu einer Wiederholung der Wahl kommen könnte, hält Herdman aktuell für unwahrscheinlich.
Amend war bei der Wahl am 12. März trotz CDU-Mitgliedschaft als unabhängiger Bewerber angetreten und hatte 5,63 Prozent der Stimmen geholt.
Der Treiser hatte auch in den vergangenen Jahren mehrere Wahlen angefochten, dabei aber keine Neuwahl erreicht.