Dickes Minus im Haushaltsentwurf

  • vonVolker Heller
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Staufenberg(vh). Bisher blieb Staufenberg von aktiven Corona-Fallzahlen verschont. Jetzt, da auch der Landkreis Gießen zu den Risikogebieten zählt, gibt es in Staufenberg mehrere Betroffene, am Mittwoch waren es sechs. Peter Gefeller informierte deshalb den am Dienstagabend tagenden Finanzausschuss über die Sorgen und Nöte eines Bürgermeisters.

Die durch den Hessischen Landesrechnungshof eigentlich am kommenden Dienstag eingeplante Vorstellung einer Haushaltsanalyse werde erst mal verschoben, seine Bürgersprechstunde diese Woche am Samstag in Staufenberg ebenso. Ob die Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag am 15. November in der Stadthalle beibehalten werde, sei im Moment fraglich. Er sei diesbezüglich mit der Kirche und dem VdK im Gespräch.

Im Rohentwurf des städtischen Haushalts 2021 fehlen noch 1,6 Millionen Euro zum Ausgleich. Der Fehlbedarf setzt sich zusammen aus Mindereinnahmen in Höhe von 550 000 Euro, einer zusätzlichen Ausgabe für die DRK-Kita über 850 000 Euro und einkalkulierte Personalmehrkosten - der öffentliche Dienst warnstreikt gerade - in der Größenordnung von 200 000 Euro. Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer (200 000 Euro) sind der Pandemie geschuldet.

Die um 350 000 Euro geringere Gewerbesteuer erklärte Gefeller mit einem Anflug von Galgenhumor: "Dafür sind die Herren in Wien verantwortlich." Denn das Unternehmen RHI Magnesita wird das Didier-Werk in Mainzlar schließen.

Der Rathauschef meinte zu dem vorläufigen Haushaltsminus: "Da müssen wir runter. Ob uns das gelingt?" Einnahmenverluste in dieser Höhe habe es in den zurückliegenden Jahren nicht gegeben.

Immerhin hatte der Bürgermeister noch eine erfreuliche Meldung: Zum 1. November tritt ein neuer Revierförster seinen Dienst an. Der stelle sich im Parlament am 10. November vor, ebenso werde dann der Forstwirtschaftsplan 2021 für das 600 Hektar große Revier eingebracht, informierte Gefeller.

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