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Unterzeichnung des Koalitionsvertrags durch die Fraktionsvorsitzenden (v.l.): Volker Breustedt (SPD), Silke Hoffmann-Gally (CDU) und Klaus-Heinrich Weber (Bündnis90/Die Grünen).

SPD, CDU und Grüne regieren in Hüttenberg

  • VonConstantin Hoppe
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Hüttenberg (con). CDU, Grüne und SPD wollen in der aktuellen Wahlperiode gemeinsam die Gemeinde Hüttenberg voranbringen: Am Freitag unterzeichneten die drei Fraktionsvorsitzenden den Koalitionsvertrag, in dem sie ihr künftigen Ziele für die kommenden Jahre formuliert haben. Das bedeutet, dass die stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung - die der Freien Wähler - in die Opposition gehen wird.

Zusammen stellt die neue Koalition 19 der insgesamt 31 Sitze in der Gemeindevertretung und hat so eine deutliche Mehrheit. Das bedeutet aber nicht, dass man nicht das Gespräch mit den anderen beiden Fraktionen FWG und FÖBH suchen möchte: »Es gibt viel für uns zu tun. Wir müssen besser kommunizieren. Das ist ein großes Problem hier in Hüttenberg«, erklärte Klaus-Heinrich Weber. Er ist der neue Fraktionsvorsitzende der Grünen. Aus diesem Grund ist in der Koalitionsvereinbarung auch vorgesehen, dass sich die Fraktionen zu bestimmten Punkten auch andere Mehrheiten suchen können: »Wir wollen zuerst versuchen, Differenzen gemeinsam zu klären - sollte das nicht funktionieren, können die Fraktionen ihre Anträge auch so einbringen«, fügt SPD-Fraktionsvorsitzender Volker Breistedt hinzu. »Aber zuerst wollen wir immer versuchen, einen Konsens zu finden.«

Kita-Plätze im Paul-Schneider-Heim?

Die neue Koalition liegt auch in der Frage des Hallenbad-Neubaus in Hüttenberg begründet - da hatte die Fraktion der Freien Wähler eine ablehnende Haltung eingenommen, während die übrigen Fraktionen dafür gestimmt haben: »Wir haben geschaut, mit wem wir konsistente Ergebnisse erzielen können - und da hat die Frage nach dem Schwimmbad sehr geholfen«, berichtet Volker Breustedt aus den Koalitionsverhandlungen. Und auch die CDU hat hier eine klare Haltung, wie die neue Fraktionsvorsitzende Silke Hoffmann-Gally ergänzt: »Wir sind uns nicht in allem hundertprozentig einig - aber beim Hallenbad und in anderen Kernfragen schon.« Davon abgesehen, liefen die Koalitionsgespräche sehr produktiv und harmonisch ab. »Mit diesem Vertrag ist eine gute Basis für kommende Entscheidungen gelegt«, darin sind sich alle Beteiligten einig.

Zu den anderen wichtigen Fragen, mit denen man sich in den kommenden Jahren auseinandersetzen muss, gehören die Betreuungsplätze in den Kindertagesstätten. Hier gibt es bereits erste Ideen: »Gerade in Rechtenbach gibt es große Bedarfe«, erklärt Weber. Eine Idee um hier Abhilfe zu schaffen, liegt im Paul-Schneider-Freizeitheim zwischen Rechtenbach und Langgöns. Gemeinsam mit der Gemeinde Langgöns könnten hier eventuell kurzfristig in interkommunaler Zusammenarbeit weitere Betreuungsplätze geschaffen werden.

Weitere Ziele der Dreier-Koalition sind die verstärkte Digitalisierung und Transparenz bei den Sitzungen und Entscheidungen - hierzu soll es in Zukunft ein Streaming-Angebot für die Bürger geben. Auch die Infrastruktur soll in der Gemeinde erhalten respektive ausgebaut werden. Und die Entwicklung neuer Baugebiet soll vorangetrieben werden - insbesondere die Gebiete »Höll« in Reiskirchen und »Dollenstück« in Rechtenbach.

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