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Bis Mittwochabend wurde ausgezählt - jetzt wird über Mehrheiten im Kreis gesprochen.

Spannende Tage

  • Rüdiger Soßdorf
    vonRüdiger Soßdorf
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Zum Schluss hat die CDU klar die Nase vorn. Sie wird stärkste Fraktion im Gießener Kreistag. Doch ob sie deshalb regieren wird, das ist noch nicht gesagt. Denn auch das bisherige Bündnis von SPD, Freien Wählern und Grünen legt trotz Verlusten der SPD und dank Gewinnen der Grünen zu und könnte seine Arbeit fortsetzen.

Die Christdemokraten kommen auf 25,3 Prozent und damit auf 21 Mandate im 81 Sitze großen Kreistag. Damit haben sie zuvorderst den Auftrag, Mehrheiten zu organisieren. Mit den Grünen? Oder mit den Freien Wählern oder der FDP? Oder gar mit der SPD? Dazu mag sich noch niemand verbindlich äußern. »Die nächsten Tage werden spannend bleiben«, sagt CDU-Spitzenmann Christopher Lipp. Mit dem Verschieben der Gewichte von SPD zu CDU und vor allem zu den Grünen werden die Karten neu gemischt.

Zeitweise lagen Grüne und Union beim Ergebniseinlauf zur Kreistagswahl gleichauf. Das Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich dann aber SPD und Grüne, nachdem die Grünen gegenüber der CDU etwas zurückfielen. Die Grünen sind nun Nummer zwei im Kreistag mit 21,3 Prozent und 17 Sitzen. Die SPD, in den vergangenen Jahren stets Führungspartei, wird vom seitherigen Juniorpartner und der bisherigen großen Oppositionskraft auf Rang drei verwiesen.

Die AfD, vor fünf Jahren noch mit dem Thema Flüchtlinge und Zuwanderung unterwegs, sieht sich halbiert.

Als stärkste Fraktion darf sich die CDU als ein Gewinner der Wahl fühlen. Die Grünen aber noch mehr.

Was aber bedeutet das für zukünftige Mehrheitsbildungen im Kreistag? Rein rechnerisch geht die 2011 erstmals formierte Koalition von SPD, Grünen und Freien Wählern sogar gestärkt aus der Wahl hervor und könnte ihre Arbeit fortsetzen. Musste in den vergangene fünf Jahren eine Stimme Mehrheit reichen, so beträgt der Vorsprung gegenüber der Opposition nun 5 Stimmen. Damit könnte die Koalition ihre Arbeit fortsetzen. Aber eben mit einem deutlich verschobenen Kräfteverhältnis zugunsten der Grünen, zulasten der SPD. SPD-Co-Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne bekräftigt: »Wir werden miteinander sprechen.« Aber das Signal dazu müsse von der stärksten Fraktion ausgehen. Im Kreistag die CDU, in der bisherigen Koalition nun die Grünen.

Die verschobenen Gewichte haben Bedeutung, auch bei den personellen Fragenstellungen: Grünen-Dezernentin Dr. Christiane Schmahl geht in wenigen Wochen in den Ruhestand. Wer folgt nach? Wie werden Aufgaben verteilt? Wie die Dezernate zugeschnitten? All das wird zu erörtern und zu diskutieren sein. Darüber steht die Landratsfrage - im September wird gewählt.

CDU-Fraktionschef Claus Spandau und Spitzenkandidat Christopher Lipp haben am Mittwoch bekräftigt: Sie wollen als stärkste Fraktion Sondierungsgespräche für mögliche Mehrheiten führen. Es ist ein ungeschriebener Brauch, dass die Partei mit dem besten Wahlergebnis dazu einlädt. Die Frage ist wen. Das obliegt dem Einladenden. Bereits am Wochenende soll es erste Termine geben.

Neben der bestehenden Koalition tun sich rechnerisch einige weitere Optionen auf: »Jamaika« etwa: Also CDU, Grüne und FDP. Oder CDU, Grüne plus Freie Wähler. Sehr theoretisch auch CDU plus SPD plus ein weiterer Partner.

Klar scheint hingegen zu sein, so haben es alle anderen Parteien und Wählergemeinschaften vor der Wahl dargelegt: Die AfD bleibt außen vor. Der Partei rechts außen wird weiter nichts als eine nunmehr reduzierte Oppositionsrolle zugedacht. Spitzenkandidat Karl-Heinz Reitz hatte einige Tage vor der Wahl gar noch von einer »bürgerlichen Mehrheit« im Kreistag gesprochen, wenn man die 44 Mandate von CDU, FW, FDP und AfD aufaddiere. Das mag als Gedankenspiel für die zu Ende gehende Wahlperiode theoretisch gegolten haben. Rein rechnerisch und praktisch bleibt dies jetzt erst recht unmöglich.

Stimmen zur Wahl und Ergebnisse aus den Städten und Gemeinden auf Seite 32

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