Briefwahl bei der Kommunalwahl Hessen
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Bei der Kommunalwahl in Hessen bevorzugen zahlreiche Wählerinnen und Wähler offenbar die Briefwahl. Das hängt womöglich mit der Corona-Krise zusammen. (Archivfoto)

Kommunalwahl 2021

Spurensuche im Landkreis Gießen: Wie wirkt sich die Pandemie auf die Kommunalwahl aus?

  • Jonas Wissner
    vonJonas Wissner
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Der Kommunalwahlkampf läuft - doch direkter Kontakt zwischen Kandidaten und Wählern ist diesmal wegen Corona nur bedingt möglich. Wie treffen Menschen unter diesen Bedingungen ihre Wahlentscheidung? Und wie wird die besondere Situation den Wahlausgang beeinflussen?

Das Buhlen um die Wählergunst läuft auf Hochtouren, der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Auch im Kreis Gießen legen sich Parteien und Wählervereinigungen nun wieder kräftig ins Zeug, damit möglichst viele Menschen die Kreuze für Ortsbeiräte, Kommunalparlamente und den Kreistag jeweils bei ihnen setzen. Davon zeugen ein erhöhtes Aufkommen an Pressemitteilungen, viele Flyer in Briefkästen, eine hohe Schlagzahl an Posts in sozialen Netzwerken - und nicht zuletzt die Wahlplakate. Soweit alles wie gehabt.

Doch dieser Wahlkampf ist anders als gewohnt: Versammlungen für politisch Interessierte, Haustür- und Straßenwahlkampf - all das ist diesmal angesichts der Corona-Einschränkungen kaum möglich. Wie treffen Wählerinnen und Wähler unter diesen Bedingungen ihre Entscheidungen - und besteht womöglich die Gefahr, dass Parteien mangels direktem Kontakt Wahlkampf an den Befindlichkeiten der Menschen vorbei betreiben?

Zumindest scheinen viele die Wahlkampfstände an belebten Plätzen nicht zu vermissen, wie eine Umfrage in Staufenbergs »Vitaler Mitte« zeigt. »Es war zu viel«, äußert sich eine Frau, die gerade Einkäufe in den Kofferraum packt. »Jeder kämpft«, das sei ja auch in Ordnung, »aber man wird sonst im Wahlkampf bombardiert. Jetzt ist es eher kurz und bündig, ich finde das angenehm«.

Sie hat sich weitgehend schon entschieden, wo ihre Stimmen landen, »man hat seine Favoriten«. Doch was gibt am Ende den Ausschlag? In ihrem Fall nicht nur Äußerungen im Wahlkampf: »Wenn man Tageszeitung liest, kann man sich das ganze Jahr über ein Bild machen.« Vor allem etliche ältere Befragte geben die Zeitung als ein für sie wichtiges Medium für die Wahlentscheidung an, während jüngere Wähler eher auf soziale Netzwerke wie Facebook verweisen, wo man zurzeit an politischen Inhalten kaum vorbeikomme.

Auch Wissenschaftler beobachten, dass digitaler Wahlkampf nun an Bedeutung gewinnt - neuerdings etwa bei Instagram: »Gerade die Jugendorganisationen der Parteien leisten hier viel Arbeit. Da werden beispielsweise Kundgebungen über Insta-gram geteilt oder die Kandidaten und das Programm vorgestellt«, sagt Ina Daßbach, die an der Uni Gießen zur politischen Kommunikation von Parteien forscht. Solche Formate könnten womöglich auch über Corona hinaus »bleibende Wahlkampfelemente« werden, so die Politikwissenschaftlerin. Von einer kompletten Digitalisierung von Kommunalwahlkämpfen geht sie aber nicht aus - zumal auch das kostspielig sei.

Welchen Einfluss digitale Formate auf den Wahlausgang haben werden, lässt sich schwer prognostizieren. »Wahlentscheidungen lassen sich nicht wissenschaftlich auf einzelne Faktoren zurückführen. Man kann aber sicher Tendenzen erkennen«, gibt Daßbach zu bedenken. So sei bei Kommunalwahlen »die persönliche Kandidatenbindung« meist hoch. Das bestätigen auch Wahlberechtigte in Staufenberg: »Man ist auf dem Land, man kennt sich«, sagt eine Frau mittleren Alters. Eine andere, die gerade ihre Briefwahlstimmen im Rathaus abgegeben hat, sieht das ähnlich: »Ich lebe hier vor Ort und sehe, was passiert. Ich habe manche Kandidaten schon in Sitzungen erlebt und gesehen, wer wie reagiert.« Doch auf Kreisebene werde es mit der gezielten Wahl von Personen schon schwierig: »Da kenne ich die Kandidaten nicht. Man kann sich informieren, wer sie sind« - doch das reiche allenfalls für einen Eindruck.

Mancher schaut auch auf kommunaler Ebene nicht auf Personen, sondern strikt auf Inhalte. »Ich finde es gefährlich, wenn man nur das Gesicht auf dem Plakat wählt«, bekundet ein Passant und versichert, er habe sich gezielt die Programme der Parteien angeschaut. Aus seiner Sicht besteht eine »Pflicht, sich Infos selber ranzuholen«.

Auf Bundes- und Landesebene überschatten zurzeit die Corona-Beschlüsse andere Politikfelder. Wie wird sich das auf die Kommunalwahlen auswirken? »Bei Kommunalwahlen sind kommunalpolitische Themen und die lokale Verankerung der Kandidaten wahlentscheidend«, betont Politologin Daßbach - und das spiegle sich auch in der Themensetzung der Parteien wider: »So sind die Politikfelder Verkehr und Bildung bei allen Parteien gesetzt. Das sind nicht zufällig auch die Felder, die im Kernbereich der Gestaltung kommunaler Politik liegen.« Daher werde die Kommunalwahl in Hessen »nicht zu einer versteckten Abstimmung über die Corona-Politik der Bundesregierung«, so ihre Erwartung.

Eine Veränderung gegenüber bisherigen Wahlen scheint schon jetzt absehbar: ein deutlich gesteigerter Briefwahlanteil, gerade auch im Zuge von Vermeidung direkten Kontakts während der Pandemie. Viele Befragte in Staufenberg haben davon nach eigenen Angaben schon Gebrauch gemacht oder wollen das noch tun. Auch angesichts langer Listen auf den Stimmzetteln - bei der Kreistagswahl können bis zu 81 Stimmen vergeben werden - schätzen nun einige die Briefwahl, weil sie ihre Entscheidungen in Ruhe treffen können. »Das kann schon dazu führen, dass die Wähler sich mit der Entscheidung mehr Zeit lassen oder sie sogar noch einmal überdenken. Immerhin kann man am Küchentisch noch mal schnell ins Programm schauen«, so Daßbach.

Im besten Fall könnte ein hoher Briefwahlanteil also vielleicht dazu führen, dass viele Stimmen diesmal besonders wohlüberlegt vergeben werden - ein möglicher Corona-Effekt, bei dem die Demokratie nur gewinnen kann.

Am 14. März finden hessenweit Kommunalwahlen statt. Am gleichen Tag wird auch ein neuer Kreistag gewählt, in vielen Orten zudem neue Ortsbeiräte. In einigen Kommunen stehen am 14. März außerdem Wahlen zum Ausländerbeirat an. jwr

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