Rekordsumme

Schleenbecker lobt kommunalen Finanzausgleich

  • vonred Redaktion
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Gießen/Wiesbaden(pm). Der kommunale Finanzausgleich in Hessen steigt in diesem Jahr auf das Rekordhoch von 6,11 Milliarden Euro. "Das ist eine wichtige Maßnahme für Planungssicherheit und Stabilität in unseren Städten, Gemein-den und Landkreisen", erklärt Katrin Schleenbecker, heimische Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen.

"Durch die Corona-Pandemie, die damit verbundenen Einschränkungen und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft werden die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren deutlich niedriger ausfallen", sagt Schleenbecker. Um diese Entwicklungen für die Kommunen aufzufangen, habe Hessen ein umfassendes Corona-Hilfspaket aufgelegt. Ein zentraler Baustein dessen sei die Stabilisierung des kommunalen Finanzausgleichs. "Trotz der finanziell schwierigen Situation steigen die Mittel für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise nochmals an. Das schafft Planungssicherheit und ermöglicht wichtige Investitionen vor Ort."

Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Landkreis Gießen. Allein die Gemeinden und Städte im Landkreis bekommen insgesamt 5 Millionen Euro mehr und erhalten damit nun über 140 Millionen Euro. Der Landkreis Gießen wird nochmal mit über 81 Millionen Euro unterstützt. Zusammengerechnet erhalten die Kommunen und der Landkreis über 14 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.

"Unsere Kommunen vor Ort müssen handlungsfähig bleiben und dürfen der Krise nicht hinterhersparen", erklärte Schleenbecker.

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