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Ruck äußert sich zu Posse um Logo

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Von: Stefan Schaal

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Der Limesturm steht im Mittelpunkt des neuen Pohlheimer Stadt-Logos. © Stefan Schaal

Untreue, Vorteilsannahme und Intransparenz sind Vorwürfe, mit denen sich Pohlheims Bürgermeister Andreas Ruck in der Posse um das neue Stadt-Logo auseinandersetzen muss. Nun hat er im Parlament Stellung bezogen.

Pohlheims Bürgermeister Andreas Ruck (parteilos) hat sich am Donnerstag im Stadtparlament zu den Vorwürfen um das neue Stadt-Logo geäußert.

Nach Rücksprache mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund gebe es keine Anhaltspunkte, um ihn aus strafrechtlicher Sicht zu belangen, betonte er.

Das neue Erkennungszeichen der Stadt steht im Mittelpunkt einer Posse, die in Pohlheim für Diskussionen sorgt. Es geht um den Vorwurf der Kungelei und um mangelnde Transparenz. Die Kommunalaufsicht ermittelt. Ruck hat für die Erarbeitung des Logos offenbar hemdsärmelig und ohne Ausschreibung ein Grafikdesign-Büro beauftragt, das im vergangenen Jahr seinen Wahlkampf unterstützt hatte. Geschäftsführerin ist Eva Saarbourg, die der SPD angehört und Ortsvorsteherin in Watzenborn-Steinberg ist. Die Pohlheimer SPD hatte Ruck 2020 als Bürgermeisterkandidat nominiert. Reiner Leidich von der Pohlheimer CDU-Fraktion sprach vor diesem Hintergrund von einem »Geschmäckle«.

Wie zuvor diese Zeitung machte Ruck darauf aufmerksam, dass eine Ausschreibung nicht verpflichtend war, die Grenze liegt nach den Bestimmungen des Vergaberechts bei 10 000 Euro netto. Der Auftrag für das Logo habe zwischen 1000 und 2000 Euro gekostet. Im Rahmen der Beauftragung Saarbourgs sei keine Vorteilsannahme erkennbar, erklärte Ruck. »Abschließend scheitert der Vorwurf der Untreue spätestens daran«, ergänzte der Bürgermeister, dass der Stadt keine Nachteile zugefügt worden seien und dies auch nicht beabsichtigt gewesen sei.

Der Kommunalaufsicht sind Bedenken einer »nicht rechtskonformen Auftragserteilung und möglicher Erfüllung von Straftatbeständen« vorgetragen worden, erklärt ein Sprecher des Landkreises. Bei aller rechtlichen Diskussion steht im Mittelpunkt indes der Vorwurf, dass Ruck das Stadtparlament übergangen und längere Zeit nicht informiert habe. Gegen Ostern tauchte das neue Logo erstmals auf, erst im Juli gab Ruck auf Nachfrage der CDU Auskunft. Er folge einer Marketing-Strategie unter dem Stichwort »Agility«, sagte Ruck. Das Logo habe man bewusst ohne Ankündigung veröffentlicht und getestet. »Hätten wir darüber wie üblich informiert, hätten wir von den Pohlheimern keine ehrliche Meinung erhalten.«

Im Magistrat sei das Logo am 24. Juni dieses Jahres beschlossen worden. Er danke der Gießener Allgemeinen Zeitung für die kritische Berichterstattung der vergangenen Woche und dabei für »die Präsentation des neuen Logos«, sagte er. »Jetzt kennen es zumindest alle.«

Ruck räumte ein, dass man mit dem hessischen Innenministerium Gespräche über das Logo führt. Bevor sich Städte einen Beinamen geben können, wie zum Beispiel die »Barbarossastadt Gelnhausen«, müssen sie dies beim Innenministerium beantragen. Über einen solchen Antrag denke man nun nach, sagte Ruck. Immerhin sei Pohlheim der nördlichste Punkt des Limes weltweit. Ein Sprecher des Ministeriums hat gegenüber dieser Zeitung allerdings unmissverständlich betont, dass ein Antrag Pohlheims auf die Bezeichnung »Limesstadt« wenig Aussicht auf Erfolg habe, weil die Stadt das zur Verleihung vorausgesetzte einzigartige Charakteristikum nicht aufweisen kann, in Hessen gebe es weitere Kommunen mit einem Bezug zum Limes wie Friedberg und Bad Homburg. Zur Verwendung des Logos »Limesstadt Pohlheim« auf amtlicher Ebene gebe es Bedenken.

Mit einem kuriosen Argument merkte Ruck an, dass man doch auch für das Logo der »Feuerwehr Pohlheim« den Namenszusatz »Feuerwehr« nicht beim Ministerium beantragen müsse. »Im Endeffekt ist es ein Logo«, sagte Ruck. »Und man kann es verwenden.«

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