Null Bock auf Lokalpolitik?

  • Ursula Sommerlad
    vonUrsula Sommerlad
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Reiskirchen(us). Michael Seipp-Wallwaey klingt ein bisschen überrascht: "Dass es so kritisch ist, hätte ich nicht gedacht", sagt der Vorsitzende der Reiskirchener Gemeindevertretung. Er redet von den Ortsbeiratswahlen im kommenden März. Es sieht ganz danach aus, dass es schwierig wird, genügend Kandidaten für diese Gremien zu finden. Deshalb hatte Seipp-Wallwaey die Vorsitzenden der Parteien und Wählergruppen am Donnerstagabend zu einem Gespräch ins Reiskirchener Bürgerhaus eingeladen. Gemeinsam sollte erörterte werden, ob nicht offene Listen eine Lösung für dieses Problem darstellen könnten.

Vier Parteien und Wählergruppierungen prägen die Politik in Reiskirchen: SPD, CDU, Freie Wähler und die Grünen. Bei der letzten Kommunalwahl konnten die drei großen noch Listen für alle Ortsbeiräte aufstellen. In Hattenrod und Ettingshausen sind zudem auch die Grünen vertreten.

Das scheint bei der bevorstehenden Wahl grundlegend anders zu werden. So wie es ausschaut, könnte es mancherorts nur eine einzige Liste geben. "Das ist dann keine richtige Wahl mehr", findet Seipp-Wallwaey. Als Beispiel führt er Burkhardsfelden an, eine Hochburg der Freien Wähler. Sie sind nach aktuellem Stand die einzigen, die dort mit einer Liste aufwarten können. Und auch die sei nicht lang genug, um alle sieben Sitze zu besetzen. Irgendwann sei es nur noch eine Frage der Zeit, wann ein Ortsbeirat nicht beschlussfähig sei, befürchtet der Vorsitzende der Gemeindevertretung.

Offene Listen?

Eine Entscheidung über offene Listen ist am Donnerstagabend noch nicht gefallen. Die Vorsitzenden von SPD, CDU und Freien Wählern, Manfred Schmitt, Tobias Breidenbach und Gerhard Albach, wollen sich mit ihren Leuten beraten und danach in zwei Wochen erneut beratschlagen. Dr. Rolf Tobisch von den Grünen habe sich für den Abend entschuldigt, aber im Vorfeld mitgeteilt, dass seine Partei höchstens in Ettingshausen antreten werde, berichtete Seipp-Wallwaey.

Andere Kommunen haben ähnliche Probleme. Biebertal beispielsweise. In Vetzberg gibt es bereits seit 2015 keinen Ortsbeirat mehr. Nun schlägt man dort einen anderen Weg ein. 2021 soll es für alle Ortsbeiräte offene Listen geben

Seipp-Wallwaey rechnet nicht damit, dass es auch in Reiskirchen ein solch einheitliches Vorgehen geben wird. Heißt: Dort, wo mehrere Listen möglich sind, werde es vermutlich auch mehrere Listen geben. Dort, wo es an Bewerbern mangelt, sei ein Aufruf für eine offene Liste denkbar. Für diesen Fall hält der Initiator zwei Treffen für notwendig: Einen Info-Abend und dann eine zweite Versammlung, auf der die Bewerber gewählt werden. Ob sich für offene Listen überhaupt Kandidaten melden, bleibe allerdings abzuwarten.

Zu einem ersten Gespräch hatte Seipp-Wallwaey bereits im Februar eingeladen. Man wollte sich wieder treffen, dann kam Corona. Nun drängt die Zeit. Die Frist für die Listenaufstellung ende de facto zwar erst am 4. Januar, realistischerweise aber müsse man vor Weihnachten oder besser noch vor Beginn der Adventszeit mit der Entscheidungsfindung durch sein, rechnet der Parlamentsvorsteher vor.

Erfahrungen mit überparteilichen Listen gibt es in Reiskirchen übrigens schon. Im kleinen Winnerod werden die fünf Mitglieder des Ortsbeirats seit jeher über eine offene Liste gewählt. Die langjährige Ortsvorsteherin Else Seipp war am Donnerstag ebenfalls dabei, um über die Arbeit des Gremiums zu berichten.

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