Konkurrierend oder ergänzend?

  • vonLena Karber
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Reiskirchen(lkl). Ein Antrag zur Verbesserung der Schülerbeförderung hat in der Sitzung des Bau-, Umwelt-, Verkehrs- und Infrastrukturausschusses Reiskirchen am Mittwoch für Diskussionen gesorgt. Die SPD will geprüft wissen, ob zum Schuljahr 2020/21 eine Busverbindung von Saasen zur Theo-Koch-Schule in Grünberg eingeplant werden kann. Denn: Wegen Zugausfällen und -verspätungen würden Kinder häufig morgens die Anschlussverbindung in Grünberg nicht erreichen.

In der Diskussion ging es jedoch weniger um den Inhalt des Antrages als vielmehr ums Verfahren: Dabei kam unter anderem die Kurzfristigkeit der Antragstellung zur Sprache, denn die SPD-Fraktion hatte den Prüfantrag erst am 27. Mai, dem Tag der Sitzung, eingereicht. Auf der Tagesordnung der Einladung vom 13. Mai war er folglich noch nicht zu finden gewesen.

Antrag laut Albach "charakterlos"

Der Saasener Ortsvorsteher Manfred Schmitt begründete die Kurzfristigkeit damit, dass die Sache eilig sei, weil eine Verbesserung der Situation bis nach den Sommerferien erzielt werden solle - eine Aussage, die unter anderem bei Gerhard Albach auf Unverständnis stieß. Denn Albach hatte für die Freien Wähler bereits im Dezember 2019 einen Antrag eingereicht, der auf die Verbesserung der Busverbindungen in den Ortsteilen abzielte. Dieser sei jedoch von SPD und CDU mit der Begründung abgelehnt worden, dass er zu allgemein sei, erinnerte Albach. Daraufhin hatten die Freien Wähler im Januar einen Änderungsantrag verfasst, in dem mehrere Beispiele aufgeführt worden waren. Darin hieß es unter anderem: "Und auch Saasen ist nicht optimal angebunden, obwohl hier noch eine Bahnverbindung besteht, die aber verbesserungswürdig ist und deshalb ebenfalls möglichst verbessert werden sollte." In der Gemeindevertretung war der Antrag jedoch zurück an den Ausschuss verwiesen worden, der zunächst Lösungsvorschläge erarbeiten sollte.

Vor diesem Hintergrund nannte Albach den am Mittwoch eingereichten Antrag der SPD-Fraktion "charakterlos", während sein Fraktionskollege Karl-Heinz Scherer ihn als "sehr eigenartig" bezeichnete.

Schmitt, der den neuesten Antrag gemeinsam mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Anja Stark eingereicht hatte, versuchte zu beschwichtigen, indem er sagte, dass der SPD-Antrag in Anlehnung an den Prüfungsantrag der Freien Wähler eingereicht worden sei und man diesen nicht schmälern wolle. Die Frage, ob es sich um einen ergänzenden oder um einen konkurrierenden Antrag handelt, stand trotzdem weiterhin im Raum.

In der Abstimmung wurden abschließend gleich vier Anträge zu diesem Thema als Beschlussempfehlungen für die Gemeindevertretung angenommen: der Antrag der Freien Wähler (bei zwei Enthaltungen), der als Ergänzungsantrag bezeichnete Antrag der SPD (bei vier Enthaltungen), die Empfehlung, das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, den 3. Juni, aufzunehmen (bei einer Enthaltung) sowie die Empfehlung an die Gemeinde, die Ortsbeiräte zu diesem Thema zu befragen (bei einer Enthaltung).

Wie SPD-Chefin Stark betonte, gehe es nun zunächst darum, zu prüfen, ob die Frist für Stellungnahmen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung 2020 des Lokalen Nahverkehrplans an die IG Dreieich-Bahn am 24. März wegen Corona verlängert worden sei - und dann eben schnellstmöglich aktiv zu werden.

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