Keine Spielunterbrechung

  • vonConstantin Hoppe
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Reiskirchen (con). Das Bauleitverfahren für das Gewerbegebiet »Holzweg« in Ettingshausen läuft weiter: Das hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am Mittwoch entschieden.

Nach wie vor kochen die Emotionen hoch, wenn es um dieses Bauleitverfahren geht, die Interessen von Bürgern, Politik und Gewerbetreibenden stoßen aufeinander und sorgen für reichlich Konflikte. In der Gemeindevertretung wurde nun ein Antrag der SPD-Fraktion diskutiert, das Verfahren vorerst ruhen zu lassen und offene Fragen zu klären. Dafür gab es am Ende aber keine Mehrheit.

»Wir wollen, dass vorher über die Bauleitplanung geredet wird, damit wir nicht Zustände wie in Lich erhalten«, sagte Reinhard Strack-Schmalor für den Antragsteller. »Um einen Vergleich aus der Fußballwelt anzubringen: Wir wollen nicht mehr, als dass das Spiel für den Videobeweis angehalten wird.«

Bürgermeister Dietmar Kromm passte der Vergleich nicht: »Wir bräuchten den Videobeweis nur, wenn ein Foul begangen wäre - das sehe ich aber nicht so.« Viel mehr sei dieses Vorgehen hinderlich: »Wir müssen das Spiel doch erstmal ins Laufen bringen, um die Fachbehörden anzuhören.« Denn die gestellten Fragen könnten erst durch Fachbüros im Laufe des Verfahrens geklärt werden.

Fragen in Änderung aufgenommen

Auch für Gerhard Albach (FW) wäre ein Stopp des Verfahrens der falsche Weg und »ein Signal, dass wir die Unternehmen dort nicht haben wollen«. Und ein solches »könnte fatal sein«.

Renz Bernd Hornischer (Grüne) warf dagegen noch ganz andere Argumente gegen das Gewerbegebiet in den Ring: »Im Regionalplan ist kein weiteres Gewerbegebiet für Ettinghausen ausgewiesen. Wie können wir denn annehmen, dass uns dieses hier gestattet wird?« Die gesamte Planfläche sei im Teilregionalplan Energie als Vorrangfläche für Photovoltaik ausgewiesen.

Für den Bürgermeister war das jedoch kein Argument, das gegen eine Erweiterung der Gewerbeflächen spreche: Beim Regionalplan könne man eine Planabweichung beantragen, der Teilregionalplan Energie sei nur eine Ausweisung möglicher Flächen, ohne Verbindlichkeiten.

Eine Erweiterung der Gewerbefläche wäre auch jetzt schon möglich, da die Firma Subtil ein angrenzendes Grundstück besitzt.

»Wenn es nur um die Firma Subtil gehen würde, würden wir hier ja auch ganz anders diskutieren«, sagte Sozialdemokrat Strack-Schmalor. Natürlich sollten sich Gewerbetreibende vor Ort vergrößern dürfen. Es gehe um andere Unternehmen, die sich dort ansiedeln wollen.

Die Abstimmung brachte jedoch keine Zustimmung zum Vorstoß der SPD-Fraktion: Dafür wurde einem Änderungsantrag der FW-Fraktion zugestimmt, der die Beantwortung der Fragen, die auch die SPD hatte, fordert, gleichzeitig aber das Verfahren weiter laufen lässt. 16 Gemeindevertreter stimmten für den Änderungsantrag, zehn dagegen, zwei enthielten sich.

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