Es geht auch virtuell

  • Ursula Sommerlad
    vonUrsula Sommerlad
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Reiskirchen (us). Michael Seipp-Wallwaey geht es, wie den meisten anderen Menschen wohl auch: »Ich will irgendwann mal mein altes Leben zurück haben«, sagt der Vorsitzende der Reiskirchener Gemeindevertretung. Deshalb schloss er die wohl vorletzte Parlamentssitzung in dieser Legislaturperiode mit einem Appell: »Lassen Sie sich impfen! Warten Sie nicht ab. Sonst zieht sich das alles noch länger hin.«

Aber so schnell geht das mit dem Impfen (noch) nicht. Das Virus und der Umgang mit ihm wird den Alltag noch eine ganze Weile begleiten. Auch die Gemeinde Reiskirchen wappnet sich. Die Neufassung der Entschädigungssatzung, die die Gemeindevertretung am Mittwoch einstimmig beschlossen hat, trifft Regelungen fürs neue Formen der Gremienarbeit. »Die Corona-Pandemie hat auch der Kommunalpolitik gezeigt, dass die Durchführung von Telefon- und Videokonferenzen aufgrund der Kontaktbeschränkungen zwingend notwendig ist, um entscheidungsfähig zu bleiben. Des Weiteren hat sich das Instrument der virtuellen Sitzungen bewährt«, heißt es in der Vorlage des Gemeindevorstands.

Ausschüsse und Gemeindevertretung haben seit Ausbruch der Pandemie unter strengen Hygieneregeln, aber in Präsenz getagt. Fraktionen und Gemeindevorstand allerdings nutzten laut Vorlage auch die Möglichkeit von Präsenz- und Videokonferenzen. Nachteil: Eine Entschädigung, sprich: Sitzungsgeld, konnte in diesen Fällen nicht gewährt werden. »Das Entschädigungsrecht galt laut Auffassung des Innenministeriums zu Beginn der Pandemiezeit lediglich für das physische Zusammenkommen der Mandatsträger«, erläutert der Gemeindevorstand. Das änderte sich im Mai. Damals machte der Hessische Landtag den Weg frei, um Sitzungsgeld auch für virtuelle Sitzungen auszuzahlen.

Die Neufassung der Entschädigungssatzung trägt dieser neuen Realität Rechnung: »Sitzungsgeld wird auch für die nachgewiesene Teilnahme an virtuellen Sitzungen des Gemeindevorstands und der Fraktionen gezahlt«, heißt es jetzt unter Paragraph 3. Reich wird durch die ehrenamtliche Tätigkeit allerdings niemand. Gemeindevertreter erhalten pro Sitzung 25 Euro.

Höhere Pauschale für Trauerfeiern

Aktuell geschlossen sind Treffpunkte wie Bürgerhäuser oder Sport- und Kulturhallen. Ihre Wiedereröffnung wird mit geänderten Nutzungsbestimmungen verbunden sein, denn die Gemeindevertretung hat einstimmig die Benutzungs- und Gebührenordnung aktualisiert. Die alten Regelungen stammten aus dem Jahr 2005.

Neu sind die Erhebung einer Strompauschale und eine pauschale Erhöhung der Nutzungsgebühren um rund zehn Prozent. Die Pauschale für Trauerfeiern wird von 30 auf 50 Euro angehoben, der Stundensatz für Mitarbeiter erhöht sich von 15 auf 35 Euro.

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