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Für Um- und Ausbau der Kindertagesstätte in Oppenrod sind im Haushaltsentwurf 500 000 Euro vorgesehen.

Rechnung mit vielen Unbekannten

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Je mehr Variablen es in einer Gleichung gibt, desto schwerer fällt das Rechnen. Das gilt auch für den Haushaltsentwurf in Buseck, wo die Verwaltung noch auf etliche konkrete Zahlen wartet. Klar scheint aber schon jetzt: Es soll kräftig investiert werden.

Es hätte eine Marathon-Sitzung werden können, 32 Punkte standen am Donnerstag auf der Tagesordnung der Busecker Gemeindevertretung. Am Ende ging es dann doch recht schnell - etliche Themen wurden vorerst abgesetzt, die Beschlüsse nach den Diskussionen in den Ausschüssen mit großer Einmütigkeit gefasst.

Bei einem wichtigen Thema stand allerdings keine Abstimmung an: der Einbringung des Haushalts durch Bürgermeister Dirk Haas (SPD). Diesmal allerdings ist es, wie Haas betonte, vorerst eine Rechnung mit vielen Unbekannten. "Daten, die sonst schon im September vorliegen, sind noch nicht da", sagte er. Es sei noch unklar, wie viel Geld aus Schlüsselzuweisungen des Landes man einplanen könne. Die Steuerschätzungsdaten seien erst kurzfristig eingetroffen. Auch die Höhe der Kreis- und Schulumlage sei noch unklar. "Bei der Aufstellung des Haushalts hatten wir massive Probleme", sagte Haas. Der Haushaltsentwurf sei daher "sehr konservativ gerechnet, ein Worst-Case-Szenario". Unterm Strich ist das vorgelegte Zahlenwerk laut Haas der erste defizitäre Haushaltsplan seiner Amtszeit, dank der "überaus positiven Ergebnisse der letzten Jahre" werde ein Ausgleich aber möglich sein. Für das Haushaltsjahr 2020 sind Investitionen von rund 8,25 Millionen Euro vorgesehen - davon 2,9 Millionen für Straßenbau und -sanierung, rund 3,2 Millionen für Gebäude und etwa 1,1 Millionen für Sportstätten. Die Investitionen sollen zum Teil über Kredite finanziert werden. Größere Einzelposten sind unter anderem der Um- und Ausbau der Kita in Oppenrod (500 000 Euro), Investitionen in das Freibad in Großen-Buseck zwecks dessen Reaktivierung (eine Million Euro) und die Herstellung eines Kunstrasenplatzes (850 000 Euro), wobei der genaue Standort noch nicht ausgemacht ist. Auch für den geplanten Bau eines kombinierten Schul- und Kita-Gebäudes soll im kommenden Jahr Geld in die Hand genommen werden, dafür sind 260 000 Euro veranschlagt.

Das Haushaltsvolumen fällt mit knapp 26 Millionen Euro ähnlich wie im Vorjahr aus. Haas zeigte sich optimistisch, das vorläufig geplante Jahresergebnis mit einem Defizit von etwa einer halben Million Euro noch abwenden zu können. "Das wird sich in den nächsten Wochen verändern. Ich gehe davon aus, dass wir die schwarze Null hinkriegen."

Auch auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf internationaler Ebene kam Haas zu sprechen: "Das politische Umfeld weltweit ist unruhig und oftmals unberechenbar." Das Wachstum habe sich eingetrübt, Fachkräftemangel und das Preisgefüge im Baugewerbe seien prägend. "Sie fragen sich vielleicht: Was hat das mit uns zutun?", meinte der Bürgermeister - und schob die Antwort gleich hinterher: Es gebe in Buseck etliche Unternehmen, die auf dem Weltmarkt aktiv sind. Einige wögen zurzeit mit Blick auf das wirtschaftliche Klima genau ab, ob und inwiefern sie in Buseck investieren und expandieren. So wirken sich unternehmerische Entscheidungen auch auf die finanzielle Situation der Gemeinde aus - und schlagen sich etwa bei den Gewerbesteuereinnahmen nieder.

Während es in Sachen Haushalt also noch etliche Fragezeichen gibt, herrscht nun Klarheit darüber, welche Straßensanierungen in den kommenden Jahren angegangen werden: Das Straßenausbauprogramm für 2020 bis 2024 wurde einstimmig gebilligt. Darin ist Jahr für Jahr festgelegt, welche Verkehrswege zu welchen Kosten saniert werden sollen. Damit kann nun auch errechnet werden, wie hoch die Straßenbeiträge ausfallen, die Bescheide sollen im Januar verschickt werden. Der Gemeindeanteil wird aus dem Haushalt finanziert, der Großteil aber auf die Grundstückseigner in der jeweiligen Ortschaft umgelegt. Die größten Projekte für 2020 sind laut Beschluss die Sanierung der Straße Kiesacker im Alten-Busecker Gewerbegebiet Flößerweg (380 000 Euro) sowie die Erneuerung der Ringstraße in Trohe (450 000 Euro). Nicht eingerechnet sind die Kosten für Kanalarbeiten. Die Anliegerbeiträge liegen laut Haas zwischen 20 und 47 Cent je Quadratmeter. "Wir stehen inzwischen über alle Fraktionen hinweg zu den wiederkehrenden Straßenbeiträgen", sagte Uwe Kühn (FW). "So zahlen die Troher für Trohe, das Gewerbegebiet zahlt für das Gewerbegebiet." Es handle sich um eine faire Lösung, wo nichts gemacht werde, würden die Anlieger auch nicht herangezogen. "Alles in allem ist das Programm ausgewogen", fand auch SPD-Fraktionschef Willy Jost. In absehbarer Zeit könne man die Gemeindestraßen in einen guten Zustand versetzen.

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