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Richtungsentscheidungen für Rabenau: In der neuen Legislatur geht kaum ein Weg an den »Bürgern für Rabenau« vorbei. Als stärkste Fraktion wird die Liste den Vorsitzenden der Gemeindevertretung stellen. Ob sie aber auch die Position des Ersten Beigeordneten und den Vorsitz in allen Ausschüssen erhält?

Weder »Koa« noch lockeres Bündnis

  • Thomas Brückner
    vonThomas Brückner
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Rabenau (tb). 43,4 Prozent aus dem Stand - klare Sieger der Gemeindewahl am 14. März waren die »Bürger für Rabenau« (BfRab). Nach Adam Riese beziehungsweise Hare Niemeyer erhält die Liste um den Ex-FW-Politiker und -Bürgermeisterkandidaten Christoph Nachtigall zehn der 23 Sitze in der Gemeindevertretung, die sich nächsten Freitag konstituieren wird.

An CDU und SPD gehen vier Sitze, an die Freien Wähler drei, an die Grünen zwei.

Als Ergebnis der Gespräche der Protagonisten der Rabenauer Kommunalpolitik und gemäß parlamentarischem Brauch werden die BfRab als stärkste Fraktion den Vorsteher der Gemeindevertretung stellen. Nominiert hat die Bürgerliste den erfahrenen Kommunalpolitiker und Geilshäuser Ortsvorsteher Markus Titz.

Eine Koalition oder auch nur ein loses Mehrheitsbündnis wird es in Rabenau nicht geben. Einfacher, so BfRab-Sprecher Nachtigall, wäre es zwar schon gewesen, sich einen festen Partner zu suchen, mit dem man die absolute Mehrheit gehabt hätte. »Dass dies aber nicht der gewünschte Weg sein kann«, so der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende, »war für alle Beteiligten bereits vor der Wahl klar.«

BfRab wünscht alle Ausschussvorsitze

Zwar stehen noch Gespräche aus, doch nach dem Stand der Dinge wird es weder beim Gemeindevorstand noch bei den Ausschüssen zu einer Änderung kommen - was die Zahl der Sitze angeht.

Dem Vernehmen noch offen ist die Verteilung der Posten und das Kräfteverhältnis in besagten Gremien. Ausgehend von der Regelung in der alten Legislatur erhielte die Bürgerliste im Gemeindevorstand vier Sitze, SPD, CDU, FW und Grüne jeweils ein Mandat. Das neunte steht nicht zur Wahl, steht qua Amt Bürgermeister Florian Langecker (CDU) zu - und gibt im Falle eines Patts den Ausschlag.

Wie gesagt: Ob es dazu kommt oder die Sitzverteilung zugunsten der anderen Fraktionen mit einer Listenverbindung verändert wird, ist noch nicht ausverhandelt. Entsprechend äußerten sich im GAZ-Gespräch die Vorsitzenden von SPD und FW, Dr. Roland Baetzel und Ottmar Lich.

Also bleibt es abzuwarten, ob die BfRab den gewünschten Posten des Ersten Beigeordneten, mithin Stellvertreter des Bürgermeisters, erhalten. Dafür nominiert hat die Fraktion Ida Becker (66). Wie Titz gehörte auch sie zuvor den FW an, versah bis zuletzt das Amt der Vorsitzenden des Gemeindeparlaments.

Entsprechend dem »Auftrag des Wählers, die politische Arbeit maßgeblich mitzugestalten«, möchte die Bürgerliste auch die Ausschussvorsitzenden stellen, gab Nachtigall als weiteres Ergebnis einer Online-Unterredung von Fraktion und Ortsbeiratsmitgliedern bekannt. Für den HFSA wird sich demzufolge Björn Zimmer, für den Bauausschuss Pamela Becker sowie für den Sozialausschuss Jan Benedikt Hausner (20) bewerben.

Bei den anderen Fraktionen habe man dafür geworben, dass sie sich als stellvertretende Vorsitzende in die Ausschussarbeit einbringen.

Ein Punkt, der wiederum noch zu beraten sein wird, wie Baetzel bestätigte. Der freilich auch anmerkte, die neue starke Kraft in der Gemeindepolitik müsse nun auch Aufgaben übernehmen, »um zu zeigen, was sie anders und besser machen«.

»Eine Wunschvorstellung«, kommentierte Ottmar Lich diese Forderung der BfRab. Und egal wie es auch ausgehe, so möge man sich doch der Gepflogenheit auf Bundes- wie Landesebene erinnern, die Opposition in die Arbeit einzubeziehen. Kein Problem mit diesem Punkt hat Karl-Heinz Till (Grüne). Verständlich: Mit einem zur gewissen Neutralität gebietenden Vorsitz würde es dem einzigen Vertreter im Ausschuss erschwert, sich in die Diskussion einzubringen. Als Zwei-Mann-Fraktion, so Till, bleibe es ohnehin schwierig. Rabenaus Grüne hatten daher auf den dritten Sitz gehofft, entgegen dem Landestrend und als einzige im Kreis hatten sie am 14. März jedoch sogar noch etwas verloren.

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