Kippt Beteiligung am Demokratieprojekt?

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Rabenau (vh). Das Projekt "Partnerschaften für Demokratie im Lumdatal" finanziert sich aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben". Dieses wurde als eine Reaktion auf rechtsradikale Aktivitäten in einigen Bundesländern erdacht. Es sollte, so auch im Lumdatal, der aufkeimenden Neonazi-Szene etwas entgegen setzen. In den Projektjahren 2016 bis 2019 ebbten rechtsradikale Ereignisse im oberen Lumdatal tatsächlich ab.

Wie man demokratische Grundprinzipien verinnerlicht, stand nun auf der Tagesordnung. Sei es, dass Jugendliche die Wege kennenlernten, die zur Entstehung eines Dirt-Parcours bei Mainzlar führten oder dem Jugendforum, in dem besonders viele Teilnehmer aus Rabenau und Allendorf/Lumda sitzen und mitarbeiten.

Das Bundesprogramm wurde soeben verlängert, und die vier Lumdatal-Kommunen müssten ebenfalls die Fortsetzung wollen. Freilich wären Rabenau, Allendorf, Staufenberg und Lollar jeweils mit 7000 Euro jährlich an den Personalkosten des Projekts beteiligt. Lollar und Staufenberg haben darüber abgestimmt, wollen das Projekt ab 2020 weiterführen. Aus Allendorf liegt noch keine Abstimmung vor.

Parlament hat das letzte Wort

Die Rabenauer Ausschüsse für Finanzen und Soziales haben sich auf einer gemeinsamen Sitzung jeweils knapp dagegen entschieden. Das letzte Wort hat die Gemeindevertretung am 28. Juni. Karl-Heinz Till (Grüne), der Rabenau im Begleitausschuss des Projekts vertritt, stellte fest, ohne die Projektfortführung gebe es auch das Jugendforum nicht mehr. Deren Teilnehmer kümmerten sich mittlerweile auch um den öffentlichen Personennahverkehr, organisierten auch ein Musikfestival.

Till bedauerte, dass die Demokratiekonferenz vor Wochen in Allendorf von nur wenigen Menschen aus Rabenau besucht worden sei. Egon Kellermann (CDU) stellte fest, eben die Tatsache, dass von den Erwachsenen nur Till die Rabenau vertrete, ließen Zweifel am Sinn einer Fortführung des Programms aufkommen. Gottfried Schneider (FW) fragte, warum Bund oder Land das Projekt nicht vollständig förderten.

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