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Zur konstituierenden Sitzung des Rabenauer Gemeindeparlaments für die Wahlperiode 2021-2026 waren alle 23 Mandatsträger erschienen und eine für Rabenauer Verhältnisse ungewöhnlich große Anzahl Zuhörer.

Eklat gleich zum Auftakt

  • vonVolker Heller
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Rabenau (vh/pm). Auf der konstituierenden Sitzung des Gemeindeparlaments in der Lumdatalhalle gab es, kaum dass die neue Wahlperiode begonnen hat, bereits den ersten Eklat. Aus der Wahl des eigentlich feststehenden Parlamentsvorsitzenden wurde nichts.

Dieser Posten steht auch in Rabenau traditionell der stärkste Fraktion zu. Am 14. März erhielt die neue Liste »Bürger für Rabenau« (BfRab) 43,4 Prozent und zehn der 23 Sitze. Markus Titz, Ortsvorsteher von Geilshausen, vormals Mitglied der FW, gab 2019 aus Frustration über politische Machenschaften seinen Parlamentssitz auf. Unterdessen ist er der BfRab beigetreten und war aufgrund seiner langjährigen Politikerfahrung jetzt motiviert genug, dem Parlament vorstehen zu wollen.

Eine für Rabenau erstaunlich große Anzahl Zuhörer verteilte sich in der genügend großen Halle. Man wartete gespannt. Ottmar Lich (FW) wünschte als Alterspräsident eine »sachbezogene Diskussion und fairen Umgang« und leitete über zur Wahl des Vorsitzenden.

Dann der Paukenschlag: Die BfRab hatten das Drehbuch kurzfristig umgeschrieben, Titz kandidierte doch nicht. Christoph Nachtigall, Vorsitzender der BfRab, begründete dies mit dem Antrag der übrigen Fraktionen für die Beigeordnetenwahl (Listenverbindung). »Alle sollten in der Regierung sein. Wir wollten keine Opposition.« Das Bündnis aus SPD, CDU, FW und Grüne verfüge nun über 55 Stimmenprozent. »Deshalb wollen wir den Vorsitz nicht mehr.«

Worauf Karl-Heinz Till (Grüne) überrascht einwarf: »Das ist etwas unverschämt«. Man habe sich nur »für eine Vorlage«, eben Personalvorschläge für den Gemeindevorstand, zusammengeschlossen. Dass die stärkste Fraktion an der Reihe sei, also die BfRab den Vorsitzenden stellen solle, betonte Uwe Höres (SPD). »Das schießt den Vogel ab«, lautete der Kommentar von Egon Kellermann (CDU).

Drei Stunden vor Sitzungsbeginn erst, so wieder Titz, habe er von der Listenverbindung erfahren, »Das ist zwar legitim aber keine faire Zusammenarbeit«. Die stärkste Fraktion stelle in Rabenau üblicherweise den Vorsitzenden und den Ersten Beigeordneten. Worauf Andreas Hübl (CDU) erwiderte: »Wir waren nur drittstärkste Fraktion und ich dennoch Erster Beigeordneter.«

Nach einer Sitzungsunterbrechung schlug Höres vor, Ottmar Lich möge den Vorsitz bis zur nächsten Sitzung des Parlaments (21. Mai) beibehalten. Die Abstimmung darüber fiel einhellig aus. Bis dahin, so Lich gestern auf Nachfrage, hoffe man, ein für alle Seiten annehmbares Arrangement zu finden. Der FWler zeigte sich offen, was den Wunsch der BfRab angeht, alle Ausschüsse zu leiten.

Ingo Lich neuer 1. Beigeordneter

Dank erwähnter Listenverbindung wurde Ingo Lich (SPD) zum Ersten Beigeordneten gewählt. Ferner in den Gemeindevorstand gewählt wurden Michael Harnack und Andreas Hübl (beide CDU), Harald Mattern (FW), Dr. Jörg Kupfer (Grüne) sowie für die BfRab Elke Zahrt, Gerald Gebauer und Ida Becker (wie berichtet, hatte die Bürgerliste sie für den Posten der Bürgermeister-Stellvertreterin auserkoren).

Eingangs hatte Bürgermeister Florian Langecker den Mandatsträgern zur Wahl gratuliert. Das höchste politische Gremium der Gemeinde lebe vom Vertrauensvorschuss der Bürger. Sie hätten »den Anspruch auf Antworten zu ihren Interessenslagen«. Das Parlament müsse abwägen »zwischen Handlungs- und Kostenverantwortung«, sagte Langecker. Und mahnte: »Wegen der Abhängigkeit von übergeordneten Ebenen sollten wir gemeinsam stark sein.«

Die CDU zeigt sich in einer Pressemitteilung »konsterniert vom Auftreten« der BfRab. In Gesprächen, zu denen die Bürgerliste eingeladen hatte, habe man leider wahrgenommen, »dass an der Bildung gemeinsamer Ziele und deren Umsetzung seitens der BfRab wenig Interesse bestand«.

Selbstverständlich hätte die Abstimmung über die Schlüsselfunktionen Erste(r) Beigeordnete(r) und Vorsitz der Gemeindevertretung in diesen Kontext gehört. Der Eindruck, dass die BfRab wohl eigene Wege beschreiten wollten, sei offenkundig gewesen.

Die CDU unterstreicht »das legitime Recht aller anderen Fraktionen, diese Gespräche auch untereinander zu führen. Vor allem dann, wenn vorangegangene Gespräche kein Ergebnis erbracht hätten, »auf das man aufbauen konnte«. Deshalb hätten sich CDU, SPD, FW und Grüne auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag für den Gemeindevorstand geeinigt; was die BfRab zuvor abgelehnt habe.

Deren Vorwurf, die anderen hätten sich zusammengetan, um eine »Gegenpolitik« zur Bürgerliste zu machen, fehle jede Grundlage. Auch wenn die BfRab über keine eigene Mehrheit verfügten, hätte man ihnen den Parlamentsvorsitz überlassen. Dass die CDU nach wie vor eine gute Zusammenarbeit mit den BfRab wünsche, wird am Ende betont.

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