Die Gemeindestraße "Im Feldchen" (Londorf) muss grundsaniert werden. Die Fahrbahn ist unschwer ersichtlich ein Flickenteppich.. FOTO: VH
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Die Gemeindestraße "Im Feldchen" (Londorf) muss grundsaniert werden. Die Fahrbahn ist unschwer ersichtlich ein Flickenteppich.. FOTO: VH

Einmalbeiträge bald Vergangenheit

  • vonVolker Heller
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Rabenau(vh). Die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge ist in trockenen Tüchern: Bei 15 Ja-, vier Neinstimmen und einer Enthaltung haben Rabenaus Gemeindevertreter die Grundlagensatzung beschlossen. Sobald diese öffentlich verkündet wird, gilt der neue Abrechnungsmodus und ersetzt die Satzung aus dem Jahr 2010. Einmalbeiträge nur für die Anwohner, oft mit einer hohen Belastung verbunden, sind damit bald passé.

Zahlbar in fünf Jahresraten

Weil die Sanierung der Alsfelder Straße in Kesselbach zum Zeitpunkt der Einführung wiederkehrender Beiträge noch nicht fertig sein wird, gilt die neue Satzung auch dafür. Bereits gezahlte Teilbeiträge werden berücksichtigt.

Rabenau wird bezüglich der Kostenkalkulation für künftige Sanierungen von Gemeindestraßen in sechs Abrechnungsgebiete eingeteilt, die jeweils einem Ortsteil entsprechen. Die Nummerierung orientiert sich am Alphabet, Allertshausen ist somit Gebiet eins, Rüddingshausen sechs. Der Anteil der Kommune beträgt bei allen Gemeindestraßen 25 Prozent der Investitionskosten. Die übrigen 75 Prozent verteilen sich auf alle Grundstückseigner im Abrechnungsgebiet (hier der Ortsteil).

Maßgeblich für die Berechnung ist die Veranlagungsfläche als Produkt von Grundstücksgröße und Nutzungsfaktor. Letztere wiederum werden in der Grundlagensatzung aufgelistet. Beiträge, die jeder einzelne zu zahlen hat, werden in der Regel gleichmäßig auf fünf Jahre verteilt. Auf Wunsch kann der Grundeigentümer seinen Anteil auch mit nur einer einzigen Überweisung vollständig begleichen.

Bauherren innerhalb eines Neubaugebiets (etwa "Kreuzäcker I" in Londorf), die bereits den Erschließungsbeitrag geleistet haben, bleiben von wiederkehrenden Beiträgen zeitlich befristet verschont. Näheres regelt die Satzung.

Mit dem Beschluss des Gemeindeparlaments vom Freitagabend steht Rabenau eine Fördersumme des Landes über 120 000 Euro zu (20 000 Euro je Abrechnungsgebiet).

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