Ein Wohnmobil sorgt für massiven Ärger in Garbenteich. FOTO: SRS
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Ein Wohnmobil sorgt für massiven Ärger in Garbenteich. FOTO: SRS

Zwölftonner sorgt für massiven Ärger

Posse um Wohnmobil: Pohlheims Bürgermeister wegen "Nötigung" angezeigt

  • vonStefan Schaal
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Die Posse um ein in Garbenteich geparktes Wohnmobil des ehemaligen BI-Vorsitzenden Bappert setzt sich fort. Nun hat Bappert den Bürgermeister wegen Nötigung angezeigt.

Es ist das nächste Kapitel in einer aberwitzigen Posse um ein in Garbenteich abgestelltes Wohnmobil: Pohlheims Bürgermeister Udo Schöffmann muss sich nun mit einer Anzeige auseinandersetzen. Der ehemalige Vorsitzende der Bürgerinitiative Garbenteich, Olaf Bappert, wirft Schöffmann vor, "sein Amt zur Nötigung meiner Person und meiner Familie" auszunutzen. 

Auslöser des Streits ist ein zwölf Tonnen schweres Wohnmobil Bapperts in der engen Straße Kättergrund. Die Stadt Pohlheim stellte dort im Herbst vergangenen Jahres ein Schild auf, das nur Pkw das Parken erlaubt. Bappert nahm es anfangs mit Humor und stellte das Wohnmobil kurzerhand vor dem Haus des Bürgermeisters ab. Danach parkte er den Zwölftonner wieder im Kättergrund – allerdings auf der anderen Straßenseite, wo das Parkverbot nicht gilt.

Bappert und Schöffmann kennen sich aus politischen Diskussionen. Im Streit um die Pläne für ein Factory-Outlet-Center in Garbenteich war Bappert Wortführer der Outlet-Gegner. Bappert erklärt, er fühle sich verfolgt durch die Pohlheimer Behörden und durch den Bürgermeister. Andauernd gebe es vom Ordnungsamt Verkehrskontrollen in seiner Straße. Schöffmann erklärte auf Nachfrage, er werde sich zu der Angelegenheit nicht äußern. 

Bappert sieht sich indes durch einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Gießen bestätigt, wonach das Aufstellen des Parkverbotsschildes nicht rechtens war. Das Schild sei unnötig, heißt es in der Begründung des Eilbeschlusses. Das regelmäßige Parken von Fahrzeugen mit einem Gewicht von mehr als 7,5 Tonnen in der Zeit von 22 bis 6 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen innerhalb geschlossener Ortschaften sei ohnehin unzulässig. Außerdem sei eine Gefährdung von Fußgängern durch das Wohnmobil oder eine Verkehrsbehinderung nicht feststellbar. Auch für das Passieren von Rettungsfahrzeugen sei noch ausreichend Raum.

Die Stadt hat Beschwerde gegen den Eilbeschluss eingelegt. Das nächste Kapitel in der Posse wird nicht lange auf sich warten lassen.

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