+

Udo Schöffmann im Interview

Warum Pohlheim Mittelzentrum werden will -"Gleiche Gewerbesteuer in allen Kommunen"

  • vonStefan Schaal
    schließen

Pohlheim will Mittelzentrum werden. "Wir werden angesichts unserer Größe nicht angemessen und gerecht dargestellt", erklärt Bürgermeister Udo Schöffmann das Ziel, die Einstufung gemeinsam mit Linden zu erreichen. Ihn stören außerdem weitere Ungerechtigkeiten im Kreis.

Herr Schöffmann, wenn Sie die Infrastruktur Pohlheims betrachten: Woran mangelt es in Ihrer Stadt?

Wenn wir ein Kino hätten, wäre das schön (lacht). Nein, ehrlich gesagt ist das nicht notwendig, dafür haben wir das Oberzentrum Gießen.

Pohlheim will ja gemeinsam mit Linden Mittelzentrum werden. Wie schätzen Sie die Chancen ein?

Die Wahrscheinlichkeit, dass wir damit erst mal nicht erfolgreich sind, ist größer als umgekehrt, klar. Grundsätzlich aber ist es so: Wenn es im aktuellen Landesentwicklungsplan nichts wird mit dem Ziel, Mittelzentrum zu werden, dann vielleicht im nächsten. Wenn ich der Landesregierung keinen Denkanstoß gebe, werde ich in 100 Jahren kein Mittelzentrum sein. Vielleicht kommt man ja auch ganz von dieser Denkweise ab.

Wie meinen Sie das?

Wenn es nur um’s Prestige ginge, müsste Pohlheim nicht Mittelzentrum heißen. Aber leider sind die Einstufung als Mittelzentrum und die finanzielle Ausstattung durch Landesmittel miteinander verknüpft. Wir werden im Moment angesichts unserer Größe nicht gerecht und angemessen dargestellt. Wir sind die größte Stadt im Kreis, wenn man die Sonderstatus-Stadt Gießen herausnimmt. Aber Pohlheim muss mit der selben Situation und den gleichen Mitteln leben wie Rabenau oder Allendorf/Lumda. Dabei haben wir ganz andere Aufgaben zu erfüllen. Unser Schwimmbad, das wir gemeinsam mit Fernwald stemmen, hat jedes Jahr einen Zuschussbedarf von 500 000 Euro. Da frage ich mich: Warum bekommen wir dafür keine finanziellen Mittel? Warum erhalten andere Kommunen solche Gelder? Mich stört auch, dass manche Mittelzentren ihre Funktion nicht aus eigener Kraft erfüllen.

Wie meinen Sie das?

Der Landkreis Gießen schüttet zum Beispiel Fördergelder für die Kinos in Grünberg und Lich aus. Warum? Mittelzentren wie Grünberg und Lich erhalten doch schon Gelder vom Land für kulturelle Einrichtungen wie eben Kinos. Eigentlich müssten diese Kommunen als Mittelzentren selbst die Kinos fördern. Wenn der Kreis die Kinos bezuschusst, zahlen wir als Pohlheim das mit. Die höhere Finanzausstattung durch das Land aber erhält zum Beispiel Lich. Ohne dass ich das der Stadt Lich zum Vorwurf machen will. Aber bei der Verteilung der Gelder herrscht eine Ungerechtigkeit.

Stimmt es, dass Sie das Ziel Mittelzentrum gemeinsam mit Linden, Langgöns, Fernwald und Hüttenberg angehen wollten?

Wir haben das mal besprochen. Aber wir haben uns auch bei der Landesregierung schlau gemacht, inwieweit so ein Konstrukt Erfolg haben könnte. Die Antwort war eindeutig: Das funktioniert nicht. Ein solcher Zusammenschluss würde als willkürlich erscheinen. Dann könnten sich ja alle Kommunen zusammenschließen nach dem Prinzip "Mittelzentrum für alle". Die Möglichkeit eines Zusammenschlusses zu zweit wie nun mit Linden ist möglich, wenn man Verflechtungen nachweisen kann.

Was gibt Ihnen Hoffnung bei dem Vorhaben?

Strukturen ändern sich. Wir müssen andere Denkweisen der Verteilung der Gelder angehen. Ungerecht ist übrigens auch, dass eine Kommune mit Gewerbegebieten gesegnet ist, weil sie aufgrund ihrer Historie einmal verkehrsgünstig positioniert wurde, die Gemeinde dann Gewerbesteuereinnahmen ohne Ende erhält, während die Nachbarkommune davon überhaupt nichts hat.

Sie schlagen also einen anderen Verteilungsmechanismus vor.

Ja, damit diese Rivalitäten aufhören. Dass Firmen von anderen Kommunen abgeworben werden, halte ich für befremdlich. Allendorf und Rabenau zum Beispiel oder auch der Vogelsberg werden vor allem aufgrund der verkehrlichen Lage immer benachteiligt sein. Das darf nicht unser Ansinnen sein. Manche Kommunen schwimmen dadurch im Geld, andere wissen nicht, wie sie leben sollen.

Das heißt Sie sprechen sich für mehr Solidarität aus?

Auf alle Fälle. Überhaupt kann man die Frage stellen: Warum gibt es unterschiedliche Gewerbesteuerhebesätze? Da ist das Land gefragt. Die Gewerbesteuer sollte in allen Kommunen angeglichen werden.

Das klingt fast ein wenig nach Planwirtschaft.

Mag sein. Aber ich sehe das pragmatisch. Was sich hier im Landkreis abspielt, ist nicht gerecht. Die Gewerbesteuer sollte keine kommunale Abgabe sein, sondern eine gemeinschaftliche Abgabe, die dann auf alle Kommunen verteilt wird.

Die Motivation, Gewerbe anzusiedeln, könnte bei Kommunen dann sinken.

Das wäre der Nachteil. Ich habe dann keine Ambition mehr, Gewerbegebiete auszuweisen. Mit der Argumentation, das bringt mir doch nur Dreck, Lärm und mehr Verkehr. Dann müsste es vielleicht eine Verpflichtung geben, dass jede Kommune eine bestimmte Anzahl von Gewerbe ansiedeln muss. Aber das möchte und kann ich natürlich nicht heute lösen. Ich will nur sagen, dass die unterschiedliche Erhebung und Verteilung der Gewerbesteuer ungerecht ist. Ich schaffe dadurch reiche und arme Kommunen. Mir ist das Lumdatal mit Rabenau aber genauso lieb wie Pohlheim.

Das sind ungewohnte Worte, Herr Schöffmann.

Mir wurde in der Vergangenheit vorgeworfen, ich würde nach der Devise "Pohlheim first" denken. Ich bin der Meinung, dass es große Ungerechtigkeiten gibt. Das Bestreben, Mittelzentrum zu werden, hat genauso sehr mit solchen Ungerechtigkeiten zu tun. Wir müssen sie ansprechen und daran arbeiten. FOTO: SRS

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare