Die "Erste Pohlheimer" hat einst die Klosterwaldhalle in Dorf-Güll errichtet. Nun soll die Gesellschaft abgewickelt werden.
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Die "Erste Pohlheimer" hat einst die Klosterwaldhalle in Dorf-Güll errichtet. Nun soll die Gesellschaft abgewickelt werden.

Virtuelle Einbringung gescheitert

  • Patrick Dehnhardt
    vonPatrick Dehnhardt
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Pohlheim(pad). Eigentlich wäre am Mittwochabend der Nachtragshaushalt 2020 der Stadt Pohlheim in der Haupt- und Finanzausschusssitzung beraten worden. Nachdem die Grünen bei der Kommunalaufsicht Einspruch eingelegt hatten, ließ Bürgermeister Udo Schöffmann die Beratung von der Tagesordnung nehmen. Letztlich traf sich der Ausschuss damit nur, um zu vernehmen, dass der Wertstoffhof nun auch mittwochs offen hat.

Keine Einladung verschickt

Der Nachtragshaushalt war vor einer Woche erstmals in einer virtuellen Haupt- und Finanzausschusssitzung im Umlaufverfahren eingebracht worden. Die Grünen fühlten sich dadurch um ihr Diskussionsrecht beraubt und wandten sich an die Kommunalaufsicht.

In den vergangenen Jahren war es jedoch stets üblich, dass bei der Haushaltseinbringung nur der Bürgermeister eine Rede hält und die Stadtverordneten den Haushalt ausgehändigt bekommen. Diskussionen und Fragestellungen folgten in den nächsten Ausschusssitzungen sowie der Stadtverordnetenversammlung.

Schließlich mussten die Parlamentarier das Zahlenwerk erst studieren und prüfen, welche Summen sie für zu hoch oder zu niedrig angesetzt hielten oder was sie gänzlich vermissten, bevor sie in eine fundierte Diskussion eintreten konnten. Ob die Einbringung im Umlaufverfahren rechtens war oder nicht, hätte nun die Kommunalaufsicht prüfen müssen.

Zu einem Präzedenzfall hätte das Ergebnis allerdings nicht getaugt: Da versäumt worden war, zu der virtuellen Haupt- und Finanzausschusssitzung fristgerecht per E-Mail oder Brief einzuladen, lag schlicht ein Formfehler vor.

Aufgrund der Bedeutung des Nachtragshaushalts habe er darauf verzichtet, es darauf ankommen zu lassen, sagte Schöffmann gegenüber dieser Zeitung. Stattdessen werde der Nachtrag nun am kommenden Montag in der Stadtverordnetenversammlung um 19 Uhr eingebracht.

Sollten nicht genügend Stadtverordnete anwesend und die Versammlung nicht beschlussfähig sein, würde der formale Akt in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss um 19.15 Uhr stattfinden. Bereits um 19.30 Uhr würde dann die zweite Haupt- und Finanzausschusssitzung des Tages eröffnet, bei der dann über den Haushalt inhaltlich diskutiert werden soll. Bereits am kommenden Donnerstag, 3. September, soll der Nachtragshaushalt in der ab 19 Uhr tagenden Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

Größter Haushaltsposten bleibt weiterhin die Rückzahlung des Darlehens der "Ersten Pohlheimer" mit 924 000 Euro. Die Gesellschaft hatte einst die Klosterwaldhalle errichtet.

In der Haupt- und Finanzausschussitzung am Mittwochabend blieben nach Absetzung der Haushaltsberatung drei Tagesordnungspunkte übrig. Als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Hallenbad Pohlheim wurde Michael Wagner vorgeschlagen. Als Ortsgerichtsvorsteher für das Ortsgericht Pohlheim II wurde mehrheitlich Rene Hutzfeld vorgeschlagen.

Die Freien Wähler hatten zudem einen zweiten Öffnungstag für den Wertstoffhof beantragt. Bürgermeister Schöffmann sagte, dass dieser ab dem 2. September auch mittwochs von 16.30 bis 18.30 Uhr geöffnet habe. FOTO: PAD

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