Die Kulturelle Mitte in Holzheim taucht auch im Nachtragshaushalt auf: Das Flachdach des Anbaus hat gerade einmal zwei Jahrzehnte durchgehalten, bevor es undicht wurde. Es wurde 2020 saniert. FOTO: PAD
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Die Kulturelle Mitte in Holzheim taucht auch im Nachtragshaushalt auf: Das Flachdach des Anbaus hat gerade einmal zwei Jahrzehnte durchgehalten, bevor es undicht wurde. Es wurde 2020 saniert. FOTO: PAD

Trotz Corona keine Haushaltskrise

  • Patrick Dehnhardt
    vonPatrick Dehnhardt
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Pohlheim(pad). Bürgermeister Udo Schöffmann hat den Nachtragshaushalt 2020 für Pohlheim vorgestellt. Die positive Nachricht dabei: Obwohl zahlreiche Posten dazu gekommen sind, schließt der Haushalt mit einem minimal größeren Plus als vorher.

Zwar spielt Covid-19 im Nachtragshaushalt auch eine Rolle, jedoch war der Hauptgrund für seine Existenz ein anderer: Das Darlehen der "Ersten Pohlheimer EBBVV" soll zurückgezahlt werden. Die GmbH war einst privat gegründet worden, damit sie die Fläche "Gebrannte Triesch" als Gewerbegebiet entwickelt. Es gab einen Vertrag, dass die GmbH auf die Stadt übergeht, wenn bis zu einem bestimmten Zeitpunkt die Grundstücke nicht verkauft seien - was dann auch passierte.

Die Stadt ließ danach die "Erste Pohlheimer" den Bau der Klosterwaldhalle in Dorf-Güll abwickeln. Damals versprach man sich davon, die Aufträge leichter vergeben zu können, da die GmbH im Gegensatz zur Kommune keine große Ausschreibung vornehmen müsse. Andernorts haben mittlerweile Gerichte solchen Praktiken einen Riegel vorgeschoben. Die Stadt zahlt nun das Darlehen in Höhe von 924 000 Euro zurück, die "Erste Pohlheimer" ist damit bald Geschichte.

Zweite Investition ist die Einrichtung einer weiteren Gruppe in der Kindertagesstätte Grüningen, erklärt der Bürgermeister. Die 180 000 Euro teure Maßnahme soll über die Hessenkasse abgerechnet werden, sodass die Stadt selbst nur 18 000 Euro tragen muss.

Im Ergebnishaushalt werden die Folgen von Covid-19 deutlich. Allein 77 800 Euro Kosten verursachten die Schließung der Kitas und der damit verbundene Erlass der Elternbeiträge. Weitere 30 000 Euro kosteten weitere covid-19-bedingte Maßnahmen wie der Kauf von Desinfektionsmittel für die Kitas und das Rathaus oder der Einbau von Glasschutzwänden in der Verwaltung. "Da hat man einen Überblick, was das an Aufwand kostet", sagt Schöffmann.

Eine unerfreuliche Nachricht gab es auch bei der Kulturellen Mitte in Holzheim: Gerade einmal rund 20 Jahre alt, war das Flachdach des Anbaus undicht. Die Arbeiten waren bereits im Haushalt 2020 eingeplant. Beim Öffnen des Daches stellte sich jedoch heraus, dass der Schaden größer als befürchtet war. So hatte sich die gesamte Dämmung mit Wasser vollgesogen und musste ausgetauscht werden. Die Stadt trägt von den Mehrkosten 7000 Euro, 63 000 Euro laufen über die Hessenkasse. Auch die Sanierung der Einfriedungsmauer des Geländes schlug mit 15 000 Euro mehr als geplant zu Buche.

Mit einem weiteren Punkt des Nachtragshaushaltes dürften die Bürger sehr zufrieden sein: Die Tiefbauabteilung hat das angesetzte Budget für die Reparatur von Straßenschäden auf Gemeindestraßen bereits ausgeschöpft. Damit dieses Jahr noch weitere Schäden repariert werden können, sollen 200 000 Euro zusätzlich bereitgestellt werden. "Es ist günstiger, die kleinen Löcher zu flicken, als nach dem Winter die Großen", warb Schöffmann für diese Maßnahme.

Wie will die Stadt diese zusätzlichen Ausgaben finanzieren? Der Bürgermeister berichtet, dass im Zusammenhang mit dem Gewerbegebiet "Vor dem hohen Stein" mit dem Verkauf von Ökopunkten 33 500 Euro erzielt werden konnten. Zudem setzte der Landkreis die Schulumlage um einen halben Prozentpunkt niedriger an, sodass der Stadt 126 686 Euro mehr in der Kasse blieben. In der Summe schließt der Nachtragshaushalt mit 5000 Euro mehr im ordentlichen Ergebnis, es beträgt nun 35 340 Euro.

"Ich denke, wir kommen mit unserem Haushalt gut aus der Corona-Krise heraus", sagte Schöffmann. Die Höhe der zu erwartenden Steuereinnahmen habe man nicht nach unten korrigiert, da man derzeit davon ausgeht, dass das Land die Ausfälle ersetzt.

Der Nachtragshaushalt wurde erstmals im sogenannten Umlaufverfahren in einer virtuellen Haupt- und Finanzausschusssitzung eingebracht: Er wurde den Parlamentariern übermittelt.

Im herkömmlichen Verfahren wäre der Nachtragshaushalt ebenfalls an die Parlamentarier zur Beratung ausgehändigt worden, der Bürgermeister hätte eine Rede gehalten. Eine Diskussion hätte erst in der folgenden Sitzung stattgefunden, da die Stadtverordneten davor die Zahlen und Posten prüfen und in den Fraktionen besprechen müssen. "Ich bringe mich jetzt um die Haushaltsrede", beschreibt Schöffmann den aus seiner Sicht einzigen Nachteil der virtuellen Ausschusssitzung.

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