SPD-Antrag zu Kitas sorgt für Zoff

  • vonStefan Schaal
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Pohlheim (srs). Die Pohlheimer Fraktionen haben am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss über den Haushaltsplan für dieses Jahr beraten. Für Diskussionen sorgte ein Antrag der SPD zu einem Vorhaben, das im Stadtparlament eigentlich bereits beschlossen ist.

So solle der Ansatz im Haushalt für den Neubau einer Kita mit acht Gruppen in Watzenborn-Steinberg in der Kirchstraße um drei Millionen auf 1,8 Millionen Euro gekürzt werden, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Alexander. Die SPD bevorzuge eine Kindertagesstätte mit nur vier Gruppen. Außerdem solle für eine neue Kita in Steinberg ein Haushaltsansatz von einer Million Euro eingeräumt werden.

Der Antrag stieß auf heftigen Widerspruch. Sollte man das Vorhaben des Kita-Neubaus an der Kirchstraße auf nur vier Gruppen reduzieren wollen, gingen die zuvor beantragten Fördermittel verloren, warnte Bürgermeister Udo Schöffmann. Das Verfahren müsste wieder bei null beginnen. »Eltern werden sich dann bei Ihnen bedanken.«

Man könne das beauftragte Architektenbüro nicht einfach anweisen, nun für vier, statt bisher acht Gruppen zu planen, sagte der Bürgermeister. Andere bisher nicht beteiligte Architektenbüros hätten in einem solchen Fall die Möglichkeit, zu klagen - mit der Begründung, dass sie an der Ausschreibung für die Gestaltung der Einrichtung teilgenommen hätten, wenn sie von den verkleinerten Kita-Plänen gewusst hätten.

»Sie stehlen uns die Zeit mit einem unnötigen Antrag«, sagte Schöffmann. Wie solle die Verwaltung handlungsfähig sein, wenn bereits gefällte Beschlüsse im Stadtparlament neu aufgerollt und diskutiert würden. »Dann läuft uns die Verwaltung weg.« Der Beschluss im Stadtparlament für die Kita mit acht Gruppen sei zudem einstimmig gefallen, die SPD habe sich enthalten

»Wir haben noch die Hoffnung auf eine andere Lösung«, antwortete Alexander. Enthalten habe sich damals die SPD-Fraktion, weil man nicht den Eindruck habe erwecken wollen, dass man gegen Kitas sei. »Wir wollen nur einen anderen Standort.« Die Hanglage an der Kirchstraße werde zu höheren Kosten als geplant führen, sagte Alexander. Außerdem wiederholte er die Befürchtung, dass eine Einrichtung mit 150 Kindern an der viel befahrenen Ludwigstraße zu noch mehr Verkehr führen könnte.

Er könne den Antrag der SPD nicht ernst nehmen, sagte Malke Aydin von der CDU-Fraktion. »Pohlheim braucht neue Betreuungsplätze.«

Es ist zu erwarten, dass der Antrag der SPD mit den Stimmen der Koalition aus CDU und Freien Wählern abgelehnt wird. Im Haupt- und Finanzausschuss stimmten nur SPD und Grüne für den Antrag.

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