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Pohlheim will Mittelzentrum werden: Daran könnte das Vorhaben scheitern

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  • Patrick Dehnhardt
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Pohlheim will aufsteigen – vom Unterzentrum zum Mittelzentrum. Doch erfüllt die Stadt dafür überhaupt die Kriterien? An zwei Knackpunkten könnte das Vorhaben scheitern.

Es geht um viel Geld: 1,6 Millionen Euro könnte Pohlheim jedes Jahr zusätzlich aus dem kommunalen Finanzausgleich einnehmen, wenn die Stadt Mittelzentrum wäre – zumindest nach Schätzungen der Finanzverwaltung der Stadt und nach dem derzeitigen Verteilschlüssel. Pohlheim will vor allem aus diesem Grund zum Mittelzentrum aufsteigen. Die Kriterien für die Einstufung stehen derzeit auf dem Prüfstand. Die Gießener Allgemeine Zeitung hat beim Wirtschaftsministerium nachgefragt, welche Chancen Pohlheim nach aktuellem Stand hätte.

"Ein Mittelzentrum muss in der Lage sein, andere Kommunen bei Aufgaben der Daseinsvorsorge langfristig und flächendeckend mitzuversorgen", erklärt Wolfgangs Harms, Pressesprecher des Ministeriums. "Ferner wird berücksichtigt, ob zum Beispiel durch Berufs- und Schulpendler sowie Einzelhandelsausstattung eine gewisse Zentralität gegeben ist."

Häkchen an vielen Kritieren

Aufgaben eines Mittelzentrums seien außerdem die Gesundheitsversorgung, Bildung, überörtliche Verkehrsanbindung, größere Sportanlagen und Kulturangebote sowie höhere Verwaltungs- und Justizeinrichtungen.

Erfüllt Pohlheim diese Anforderungen? Wenn man die Vorgaben aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums anlegt, kann man an viele Kriterien ein Häkchen machen.

Im Bereich der Gesundheitsvorsorge weist Pohlheim das Ärztezentrum in der "Neuen Mitte" vor. Im Bereich der Bildung hat man mit der Adolf-Reichwein-Schule eine weiterführende Schule. Bei der überörtlichen Verkehrsanbindung kann die Limesstadt auf gleich zwei Haltepunkte der Hessischen Landesbahn hinweisen. Und größere Sportanlagen? Hier bietet Pohlheim das Hallenbad, den Segelflugplatz sowie das Sportgelände an der "Neumühle"– und nicht zuletzt den FC Gießen.

"Regionale Verkehrsverknüpfung" ist Voraussetzung

Ob das Land bei Kulturangeboten auch das "Wiesnfest" mitzählt und die Lage am Limes als Argument zum Tragen kommt, dürfte abzuwarten bleiben. Auch höhere Verwaltungs- und Justizeinrichtungen sowie andere Behörden dieser Kategorie besitzt die Limesstadt nicht. Ob diese unbedingt vorhanden sein müssen, ist jedoch fraglich. So heißt es im Beschluss der Konferenz der Raumordnungs-Minister von 2016, dass "Mittelzentren meist Standorte weiterer Dienstleistungseinrichtungen wie Behörden, von Sekundarschulen, Gerichten, hochwertigen Einrichtungen der Gesundheitsversorgung und großen Einzelhandelseinrichtungen" sind. Das Wort "meist" legt die Vermutung nahe, dass nicht alle diese Kriterien erfüllt sein müssen. Das Fehlen eines Gerichts in Pohlheim dürfte demnach kein Ausschlusskriterium sein.

Große Einzelhandelseinrichtungen sind nicht nur in der "Neuen Mitte" in Watzenborn-Steinberg zu finden, sondern auch in Garbenteich mit einem Supermarkt, flankiert von einigen Geschäften. Die überörtlichen Einsätze der Feuerwehr – von den Freien Wählern als Argument angeführt – scheinen übrigens kein ausschlaggebendes Kriterium zu sein.

Zwei Knackpunkte allerdings gibt es für Pohlheim: Die Stadt müsste nach aktuellem Stand nachweisen, "eine besondere Bedeutung als Arbeitsmarktschwerpunkt" einzunehmen. Außerdem sollte ein Mittelzentrum den Stellenwert als "regionale Verkehrsverknüpfung" einnehmen. Pohlheim hat zwar Bahnhöfe, aber keinen Bahnknotenpunkt oder einen größeren Busbahnhof. Die Autobahn tangiert die Limesstadt nur am Rande. Im Gewerbegebiet gibt es einige Arbeitsplätze. Jedoch pendeln laut einer IHK-Studie von 2015 lediglich 2932 Personen nach Pohlheim, während 5269 aus der Limesstadt herausfahren, um ihrer Arbeit nachzugehen. Hier dürfte der Satz von Bürgermeister Udo Schöffmann zutreffen, dass man mit einem Factory-Outlet-Center größere Chancen auf eine Anerkennung als Mittelzentrum habe.

Hintergrund des Pohlheimer Vorhabens ist auch, dass in Gießen die Oberbürgermeisterin den Status als kreisfreie Stadt anstrebt.

Kein formelles Verfahren

Wie lange es nach einem Antrag dauern würde, zum Mittelzentrum aufzusteigen, lässt sich nicht abschätzen. Ein formelles Antragsverfahren existiert nicht.

In den vergangenen Monaten hat eine Expertenkommission darüber beraten, ob Änderungen an den Kriterien zur Einstufung von Unter-, Mittel- und Oberzentren notwendig sind. Die Ergebnisse sollen in diesem Frühjahr im Landtag vorgelegt werden. Dann dürften die Pohlheimer Parlamentarier gespannt nach Wiesbaden gucken.

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