Kommunalpolitik

Pohlheim tagt wieder öffentlich

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Pohlheim(pm). Die reguläre Sitzungsrunde der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung im Mai wurde in Pohlheim aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt, der Haupt- und Finanzausschuss als Eilausschuss im Umlaufverfahren eingesetzt. Für die Sitzungsrunde im Juni/Juli hat man sich im Ältestenrat mit allen Fraktionen geeinigt, dass die Ausschüsse in der Volkshalle tagen. Dort wird auch die Stadtverordnetenversammlung zusammenkommen, durch den freiwilligen Verzicht der Teilnahme von einzelnen Stadtverordneten aber nur mit 19 Mandatsträgern.

So werde es möglich sein, dass öffentlich unter Wahrung aller Schutzvorschriften diese Sitzungsrunde abgehalten werden kann, teilte Bürgermeister Udo Schöffmann mit. Die freiwillige Reduzierung der Anzahl der Teilnehmer erfolgte unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse. Die Fraktionen werden wie folgt vertreten: CDU 7, FW 3, SPD 6, Grüne 2, FDP 1.

Im Haupt- und Finanzausschuss wurden jetzt im Umlaufverfahren nach einer begleitenden Telefonkonferenz unter anderem zwei Befreiungen in Bezug auf die Dachform nach dem Baugesetzbuch im Baugebiet Oberweg IV einstimmig beschlossen. Die Gestaltung der Dachform habe sich durch moderne Bauweisen geändert, sodass die Festsetzungen im Bebauungsplan nicht mehr zeitgemäß waren. Die gewählte Gestaltungsform sei städtebaulich vertretbar und beeinträchtige nicht das Gesamtbild im Wohngebiet.

Auch der Magistrat hatte beide Befreiungen befürwortet, so Schöffmann. Da hier Fristen einzuhalten sind, wurden diese Entscheidungen im Eilausschuss getroffen.

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