Die Stadt Pohlheim lässt sich vom Hessischen Rechnungshof beraten. FOTO: PAD
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Die Stadt Pohlheim lässt sich vom Hessischen Rechnungshof beraten. FOTO: PAD

Musterschüler Pohlheim

  • Patrick Dehnhardt
    vonPatrick Dehnhardt
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Die Stadt Pohlheim ließ sich vom Hessischen Rechnungshof beraten, ob es Einsparungspotenziale und Möglichkeiten für weitere Einnahmen gibt. Das Ergebnis: Pohlheim steht finanziell sehr gut da.

Der Hessische Rechnungshof stellt der Stadt Pohlheim ein Zeugnis als Musterschüler aus: Beim Beratungsgespräch für Nichtschutzschirmkommunen am Mittwochabend konnten die Vertreter des Rechnungshofs sowie des Hessischen Innenministeriums nur wenige Stellschrauben nennen, an denen sich noch drehen ließe. "Pohlheim steht gut da und hat wenig Probleme", sagte Claus Spandau vom Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit. "Der Haushalt ist gut dargestellt."

Thomas Ihrig, Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, stellte den Leitsatz "Jede Generation soll für die von ihr verbrauchten Ressourcen selbst aufkommen" ins Zentrum: "Wenn man beschließt und denkt, die Kinder werden es schon bezahlen, ist das keine Generationengerechtigkeit."

Sein Rückblick auf die Finanzsituation der Stadt fiel positiv aus: Seit 2013 seien alle Haushalte mit einem Plus geplant worden, seit 2012 sei dieses - mit Ausnahme 2015 - deutlicher höher als eingeplant ausgefallen.

Gleichzeitig habe Pohlheim im Vergleich mit anderen Städten der Größe 16 750 bis 20 000 Einwohner die niedrigsten Geldschulden: In Schwalmstadt betragen diese 4655 Euro, in Nidda 932 Euro - in Pohlheim nur 165 Euro pro Einwohner. Wenn die Schulden der Eigenbetriebe in die Rechnung miteinbezogen würden, sei die Verschuldung mit 695 Euro pro Einwohner noch immer sehr niedrig.

Allgemein riet der Landesbeauftragte dazu, bei Entscheidungen nicht nur die direkten Kosten, sondern auch die Folgekosten zu berücksichtigen. "Wir haben eine Kommune, die hat die Straßenbeiträge abgeschafft, aber weiß nicht, wie sie den Anteil der Bürger decken soll", nannte er ein Beispiel. "Es abzuschaffen, ohne zu wissen, ob man sich den Spaß in den nächsten Jahren überhaupt leisten kann, ist auch nicht der richtige Weg."

Bei der Suche nach Einsparmöglichkeiten im Haushalt riet er dazu, nicht immer gleich die freiwilligen Leistungen zu streichen. "Genau mit diesen Punkten will man Pohlheim ein Gesicht geben", sagte er. Zudem: "Man kann auch bei Pflichtaufgaben Geld nicht zielgerichtet ausgeben."

Eine der möglichen Stellschrauben, an denen Pohlheim drehen könnte, wäre die Grundsteuer B (unter anderem bebaute Grundstücke). Bislang gilt ein Hebesatz von 300 Prozent. Jede Erhöhung um zehn Hebesatzpunkte würde rund 58 300 Euro mehr Einnahmen bringen.

Die niedrige Grundsteuer hat einen Nachteil: Beim Kommunalen Finanzausgleich gilt ein sogenannter Nivellierungshebesatz von 365 Prozent. Dies bedeutet, dass bei den Berechnungen davon ausgegangen wird, Pohlheim hätte Einnahmen entsprechend dieses weit höheren Hebesatzes - also rund 378 000 Euro mehr auf dem Konto. Die Limesstadt muss entsprechend dieses fiktiven Gewinns Kreis- und Schulumlage zahlen, erhält zudem weniger Geld bei den Schlüsselzuweisungen.

"Der Hebesatz ist äußerst niedrig", sagt Spandau. "Das ist aber völlig in Ordnung, da die Gemeinde das Geld hat." Sollte Pohlheim jedoch einmal in finanzielle Schwierigkeiten geraten, könnte an dieser Stellschraube gedreht werden.

Bei den weiteren Empfehlungen handelte es sich eher um Stellschräubchen: So bewegen sich die Gebühren für kostenpflichtige Feuerwehreinsätze im Mittelfeld.

Bei der Hundesteuer liege Pohlheim mit 46,20 Euro für den Ersthund und 69,30 Euro für den zweiten Hund 16,80 bzw. 19,70 Euro unter dem Landesdurchschnitt, beim dritten Hund sogar 31 Euro darunter. Während in der Limes stadt der Besitz eines gefährlichen Hundes mit 286 Euro besteuert wird, sind es in Bad Karlshafen satte 1200 Euro. Der Rechnungshof sieht dort ebenso wie bei der Spielapparatesteuer noch Möglichkeiten, im kleinen Umfang Mehreinnahmen zu regenerieren.

Auffällig sei in Pohlheim, dass rund die Hälfte der freiwilligen Leistungen in die Sportförderung gehe, sagte Ihrig. Er riet der Stadt dazu, die für die Vereine niedrigen Nutzungsgebühren für Hallen und Sportanlagen offensiv zu kommunizieren: "Gebührenreduzierungen sind auch eine Vereinsförderung. Wenn ich umsonst ins Hallenbad oder die Sporthalle kann, ist das ebenso Vereinsförderung. Das sollte man den Vereinen erklären." Zumal die für die Hallen und Sportanlagen eingesetzten Steuergelder nur einem Bevölkerungsteil zugutekämen.

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