Knappes Votum zu Umgehungsstraße
Kommende Woche stimmt das Pohlheimer Stadtparlament ab, ob Hessen Mobil prüfen soll, den Verkehr in Watzenborn-Steinberg mit einer Umgehungsstraße zu entlasten. Eine spannende Debatte und ein knappes Votum zeichnen sich ab.
Eine Idee, die vor 13 Jahren eigentlich erledigt schien, taucht wieder auf: Das hessische Verkehrsministerium bringt eine Umgehungsstraße um Watzenborn-Steinberg als Möglichkeit wieder ins Spiel. Wie das Pohlheimer Stadtparlament am Donnerstag kommender Woche darüber entscheidet, ist völlig offen.
Der Vorschlag des Ministeriums, dass Hessen Mobil eine Vorplanung einleitet und nach fachlichen Kriterien mehrere Varianten für eine Ortsumgehung erst einmal prüft, ist am Montag im Pohlheimer Bauausschuss mit knapper Mehrheit abgelehnt worden. Die Grünen und die FDP sind geschlossen dagegen, CDU und Freie Wähler stimmten dafür.
In der SPD zeichnet sich unterdessen ab, dass es kein einheitliches Votum geben wird. Die meisten Sozialdemokraten sprachen sich eher gegen die Ortsumgehung aus, einer enthielt sich. Der Fraktionsvorsitzende Peter Alexander kündigte indes an, seine Position erst in der Sitzung des Stadtparlaments zu äußern. Es gehe um die Einleitung eines Aufnahmeverfahrens und eine Prüfung, die gründlicher und umfassender als vor 13 Jahren sei, gab er zu bedenken. Bei einer knappen Mehrheit von zwei Stimmen durch SPD, Grüne und FDP im Parlament ist eine äußerst knappe Entscheidung zu erwarten.
»Ich schließe mich den Grünen an«, sagte Reiner Leidich von der CDU-Fraktion. »Auf Landesebene allerdings«, fügte er hinzu. Leidich erinnerte daran, dass das Verkehrsministerium unter Leitung des Grünen Tarek Al-Wazir die Ortsumgehung als »Vorhaben mit einer vergleichsweise hohen verkehrlichen Wirkung« identifiziert habe. Es spreche nichts dagegen, dass das Land ein solches Projekt prüft, sagte Leidich. Die mehrheitliche Ablehnung im Bauausschuss mache ihn sprachlos.
»Wir sollten die Möglichkeit in Ruhe prüfen lassen«, sagte Erich Klotz (Freie Wähler). »Das kostet uns keinen Cent.« Es gehe darum, Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen wie die Ludwigstraße zu entlasten. »Das sind wir den Pohlheimern schuldig.«
Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Andreas Schuch, erklärte, er habe »keine Angst vor einer Prüfung. Ich möchte über eine solche Idee aufgrund von Fakten entscheiden«.
Gegen den Bau einer Ortsumgehung spreche vor allem der Arten- und Klimaschutz, betonte Simon Hafemann, der Fraktionsvorsitzende der Grünen. Eine solche Idee auf den Weg zu bringen, sei »nicht sinnvoll«. Für eine Entlastung des Straßenverkehrs gebe es andere Wege wie beispielsweise den Umstieg auf Elektroantrieb. Durch Ortsumfahrten entstehe zudem neuer Verkehr. »Der Nutzen wird überschätzt.« Eine Ortsumfahrt komme aufgrund des Eingriffs in Freiflächen nicht in Frage, ergänzte Michaela Schöffmann von den Grünen. Daher schließe sie auch eine Prüfung aus.