Jörg Buß jetzt CDU-Chef in Pohlheim
Pohlheim (pm). Jörg Buß ist neuer Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Pohlheim. Er ist Nachfolger von Rainer Leidich.
Die Mitgliederversammlung in der Volkshalle wählte weiter in den geschäftsführenden Vorstand als stellvertretende Vorsitzende Dr. Melanie Neeb, Michael Wagner und Sonya Can, als Schriftführer Tobias Maschmann, zum Schatzmeister Samuel Gergin und zur Mitgliederbeauftragten Isabell de Jesus Domicke. Beisitzerinnen und Beisitzer sind Ilka Panz, Lorenz Diehl, Kevin Engel, Ulrich Hutzfeld, Thomas Junker, Patrick Kecel, Prof. Helge Stadelmann und Florian Vornlocher.
Vorsitzender Buß bedankte sich bei seinem Vorgänger für dessen »gute Arbeit«, Leich habe sich um die CDU und die Stadt Pohlheim verdient gemacht. Ferner hob Buß hervor, dass die Neuaufstellung ein Signal des Aufbruchs und der Erneuerung sei. Der Vorstand sei nun jünger und weiblicher, ohne dass die Prämisse, dass alle Stadtteile vertreten sein sollten, vernachlässigt werden musste.
Der Fraktionsvorsitzende Malke Aydin berichtete, dass Bürgermeister Andreas Ruck, zusammen mit der regierenden Koalition aus SPD, Grüne und FDP »mit falschen Zahlen und Fakten den Baustopp des Kindergartens in Watzenborn-Steinberg verfügt hat«. Auch bei der Baugebietsentwicklung sei kein klares Bild erkennbar. Zudem sei ein Akteneinsichtsausschuss eingerichtet worden, »weil viele Entscheidungen am Parlament vorbeilaufen« würden. Aydins Fazit: »Bis jetzt haben Bürgermeister Ruck und die regierende Koalition nicht viel erreicht, jedoch dabei viel Geld verbrannt.«
Buß sagte, die vergangenen Jahre seien für die CDU mit der Niederlage bei der Bürgermeisterwahl und dem Verlust der Mehrheit im Stadtparlament bei der anschließenden Kommunalwahl keine leichten gewesen. Die CDU habe jedoch reflektiert und sich neu aufgestellt. Gerade wegen des neuen Bürgermeisters - »der zumindest die Grenzen des bisherigen parlamentarischen Respekts austestet« - und der ihn tragenden Mehrheit habe Pohlheim »einen Anspruch auf eine CDU, die der Stadt weiter dient, die Antworten gibt auf die Fragen unserer Zeit und als Opposition von heute den Anspruch erarbeitet, wieder eine führende Rolle in der Limesstadt zu erlangen«.
Zum Haushaltsentwurf erklärte Buß, dieser trage mit Stellenausbau und Verausgabung weiteren Vermögens nicht der aktuellen gesamtwirtschaftlichen Situation mit einer nicht ausgestandenen Pandemie und einem ungelösten Kriegskonflikt in Europa Rechnung. Diese Faktoren würden vom Kämmerer ausgeblendet, kritisiert der CDU-Vorsitzende. ARCHIVFOTO: SRS