Grüne Euphorie

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Pohlheim (srs). 22,35 Prozent: Mehr als jeder fünfte Wähler in Pohlheim hat am 26. Mai für die Grünen gestimmt. Es war eine Europawahl, kommunalpolitische Fragen spielten keine Rolle. Die Grünen, die in Pohlheim auch die SPD (19,7 Prozent) überholten, sind allerdings beflügelt. "Wir zählen nicht mehr zu den kleinen Parteien", sagt Simone van Slobbe, die der Fraktion im Stadtparlament angehört. Die Wahl habe einen Appell zur Folge. "Wir stehen in der Verantwortung. Wir sind gemeint."

Eine spürbare Euphorie herrscht unter den Grünen, wie am Freitag während eines Pressegesprächs in Pohlheim deutlich wurde. Auf die Anmerkung, dass für die Rolle im Stadtparlament und in der Gemeinde die Kommunalwahl entscheidend sei, wo die Grünen vor drei Jahren noch 9,6 Prozent holten, antwortet van Slobbe: "Es geht nicht um uns." Der Klimaschutz rücke eben zunehmend in den Mittelpunkt. "Jugendliche gehen auf die Straße." Für die Bürger sei das Thema wahlentscheidend gewesen. "Bisher sind in Pohlheim keine Anstrengungen erkennbar, die sich dem Klimaschutz verpflichten", erklärt Reimar Stenzel, der Vorsitzende der Pohlheimer Grünen. Es mangele an Ideen auch im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs, fügt van Slobbe hinzu. "Da tut sich nichts."

Der Klimaschutz zähle zur Kernkompetenz der Grünen. "Wir denken jetzt nicht, wir sind die Größten. Wir wollen alle ins Boot holen."

Konkret fordern die Pohlheimer Grünen die Stadt auf, einen Klimafahrplan zu erstellen. Dazu soll ein Beirat geschaffen werden, in dem Vertreter des Magistrats und aller Fraktionen im Stadtparlament sowie der Bürgermeister sitzen sollen. Ziel sei dabei, in dem Gremium Maßnahmen zur klimaneutralen Versorgung von Neubauten, zur Sanierung von Altbauten und ein CO2-neutrales regionales Verkehrskonzept zu entwickeln.

Der Beirat soll außerdem alle Entscheidungen der Pohlheimer Politik und Verwaltung auf die Einhaltung der Auswirkungen auf den Klimaschutz prüfen.

Die Grünen schlagen außerdem vor, einen Fahrradverkehrsbeauftragten einzusetzen. Die Radwege in Pohlheim seien "zerstückelt, schlecht erkennbar und gefährlich in der Nutzung", weil Ampeln oder Zebrasreifen fehlten. Zwischen Dorf-Güll und Garbenteich zjm Beispiel müssten grob geschotterte Waldwege als Ersatzwege genutzt werden. "Wir haben kein Radwegekonzept in der Stadt", kritisieren die Grünen.

Auch über einen Solarpark solle man nachdenken, sagt Stenzel. Außerdem widersprächen die Pläne, ein Factory-Outlet-Center in Garbenteich zu errichten, dem Ziel des Klimaschutzes, betonen die Grünen. Man sei gegen zusätzliche Verkehrsbelastung und Luftverschmutzung, "gegen den Konsumterror mit seinen globalen Auswirkungen" und gegen Flächenfraß.

Einen Begriff lehnt der Grünen-Vorsitzende indes ab. Umweltfreundlich könne man gar nicht handeln, sagt er. "Nur ökologisch weniger schädlich."

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