Flüchtlingsunterkunft im Kreis Gießen: Ist das Vorhaben erledigt?
Eine Unterkunft für Flüchtlinge soll am Hallenbad in Pohlheim entstehen. Zweifel, dass es zum Bau kommen wird, werden allerdings immer lauter.
Pohlheim - Der Bau einer Flüchtlingsunterkunft am Hallenbad in Watzenborn-Steinberg verzögert sich weiter. Zunehmend werden außerdem Zweifel laut, ob die Einrichtung an dem Standort überhaupt noch entstehen wird.
Bürgermeister Andreas Ruck erklärt auf Nachfrage dieser Zeitung, frühestens im Oktober könnte es auf dem Gelände der früheren Minigolf-Anlage zur Rodung von Bäumen und Sträuchern im Rahmen vorbereitender Arbeiten kommen. Seit heutigem Mittwoch seien derartige Maßnahmen aus Naturschutzgründen bis Herbst untersagt. Eine Fertigstellung der Unterkunft ist damit zumindest in diesem Jahr unwahrscheinlich
Der Kreisausschuss nennt in einem Schreiben an Anwohner des Geländes unterdessen einen anderen Grund dafür, dass das Vorhaben nicht vorankommt. Mit Ausnahme einiger Einzelbäume seien Rodungen auf dem Areal ausgeschlossen, »da es kein Baurecht für ein Vorhaben auf diesem Grundstück gibt«, heißt es in dem von den Dezernenten Christopher Lipp, Christian Zuckermann und Frank Ide unterzeichneten Schreiben.
Flüchtlingsunterkunft in Pohlheim: „Der Landkreis ist am Zug“
Im Zuge der Bauleitplanung wäre zudem ein natur- und artenschutzrechtlicher Fachbeitrag erforderlich, »da das Grundstück durch die jahrzehntelang ausgebliebene Nutzung, aufgrund seines dichten Gehölzbewuchses und zahlreicher großer, alter Einzelbäume einen Biotopcharakter - auch für Tiere - entwickelt hat«.
Dass das Areal als Natur- und Erholungsfläche gekennzeichnet ist und für den Bau einer Unterkunft eine Änderung des Flächennutzungsplans nötig wäre, ist seit Monaten bekannt. Getan hat sich seitdem nichts. Ruck erklärt, dass man warte, bis der Landkreis seine Planungen zu den beiden im Oktober vergangenen Jahres im Stadtparlament beschlossenen Standorten für Flüchtlinge am Hallenbad sowie an der Schönbornwiese im Bereich unterhalb der Turnhalle der Adolf-Reichwein-Schule vorstellt. »Der Landkreis ist am Zug«, erklärt Ruck.
Pohlheim: Für das Grundstück „Am Schwimmbad“ bestehe kein Baurecht
Dass das Gelände am Hallenbad einen Biotopcharakter aufweist, nährt indes die Zweifel an einem tatsächlichen Bau an dem Standort. Hinzu kommt, dass der Landkreis und die Stadt Pohlheim mittlerweile vereinbart haben, zunächst nur für das Grundstück an der Schönbornwiese eine Planung zu erstellen. Dies geht aus dem Schreiben des Kreisausschusses hervor.
Die Begründung: Für das Grundstück »Am Schwimmbad« bestehe kein Baurecht, bekräftigt der Kreisausschuss, »sodass zunächst die Bauleitplanung anzupassen wäre, sofern nach den Vorstellungen der Stadt Pohlheim eine Bebauung erfolgen soll«.
Angesichts des dringenden Bedarfs an Unterkünften für Flüchtlinge wird der Bau einer Einrichtung am Schwimmbad immer unwahrscheinlicher, je länger sich das Vorhaben hinauszögert. Man gehe davon aus, dass das rot-grüne Projekt mit dem Schreiben des Kreises »Erledigung gefunden hat«, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Malke Aydin. (Stefan Schaal)
Mit einem Brandbrief haben sich vor kurzem der Landrat und die Bürgermeister aus dem Main-Taunus-Kreis an die Landes- und die Bundesregierung gewandt. Wie sieht die Situation im Kreis Gießen aus?